Staatsbesuch

US-Präsident Barack Obama verabschiedet sich aus Berlin

US-Präsident Barack Obama verabschiedet sich aus Berlin reist weiter nach Peru. Zuvor war er mit vier EU-Staatschefs zusammengekommen.

Es ist sein letzter Besuch als US-Präsident gewesen. Der scheidende Präsident Barack Obama im Kanzleramt.

Es ist sein letzter Besuch als US-Präsident gewesen. Der scheidende Präsident Barack Obama im Kanzleramt.

Foto: Pool / Getty Images

Berlin.  Es ist sein letzter Besuch als Präsident der USA in Deutschland gewesen: Barack Obama ist vom Flughafen Tegel abgeflogen und reist weiter nach Peru zum Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec).

Zuvor hatte er mit Kanzlerin Angela Merkel und der britischen Premierministerin Theresa May, Frankreichs Staatspräsident François Hollande und den Regierungschefs von Italien und Spanien, Matteo Renzi und Mariano Rajoy über die Folgen des Machtwechsels in Washington beraten. Auch der Umgang mit Russland und die Lage in Syrien sind in der Berliner Spitzenrunde besprochen worden.

Syrien-Konflikt war ebenfalls Thema

Dabei habe man sich für eine Fortsetzung der Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Konflikts ausgesprochen. Nach dem Treffen am Freitag teilte das US-Präsidialamt mit, alle seien sich einig, solange Russland nicht alle Verpflichtungen aus dem Minsker Waffenstillstandsabkommen erfülle, müssten die Strafmaßnahmen in Kraft bleiben.

Zudem setzen die USA und die Europäer weiter auf diplomatische Lösungen für die Ukraine und den Syrien-Konflikt. Die Angriffe der syrischen Armee und ihrer Unterstützer wie Russland und Iran auf die nordsyrische Stadt Aleppo müssten sofort eingestellt werden. Humanitäre Hilfe müsse wieder in die Stadt gelassen werden.

Sorge um zukünftige Beziehungen

In Europa und in den USA herrscht nach der Wahl von Donald Trump Sorge über den Fortbestand internationaler Übereinkommen, etwa des Pariser Klimaabkommens oder des Atomdeals mit dem Iran.

Merkels Gäste sind allesamt in einer schwierigen Lage: Obama kann nichts mehr groß entscheiden. Rajoy hat kürzlich nur mit Mühe eine Minderheitsregierung bilden können. Hollande steht vor allem wegen der rechtspopulistischen Bewegung in seinem Land vor der Wahl 2017 unter Druck – und May wegen des Ausstiegs ihres Landes aus der EU. Renzi steuert nach letzten Umfragen vor dem Verfassungsreferendum am 4. Dezember auf eine Niederlage zu. Er hatte für diesen Fall seinen Rücktritt angekündigt. (dpa/rtr/aba)