Pegida

Lutz Bachmann darf in Dresden keine Demos mehr veranstalten

Die Stadt Dresden verbietet Pegida-Chef Lutz Bachmann und seinem Vize, weitere Demos zu leiten. Das gilt für die nächsten fünf Jahre.

Lutz Bachmann will gegen den Bescheid der Stadt Dresden vorgehen. Er habe eine einstweilige Verfügung beantragt, sagte Bachmann.

Lutz Bachmann will gegen den Bescheid der Stadt Dresden vorgehen. Er habe eine einstweilige Verfügung beantragt, sagte Bachmann.

Foto: Arno Burgi / dpa

Dresden.  Pegida-Chef Lutz Bachmann darf nach eigenen Angaben in den kommenden Jahren in Dresden keine Demos mehr anmelden und leiten. Er verlas am Montagabend bei einer Kundgebung der islam- und ausländerfeindlichen Bewegung vor der Frauenkirche eine entsprechende Verfügung, die nach seiner Darstellung ein Bescheid der Stadt war.

Dieser gelte auch für seinen Vize Siegfried Däbritz. Die Stadt Dresden war für Nachfragen am Abend nicht mehr zu erreichen.

Der Bescheid soll Bachmann zufolge bis zum 31. Oktober 2021 gelten. Bei Zuwiderhandlungen soll ein Zwangsgeld von 1000 Euro erhoben werden. Er habe eine einstweilige Verfügung beim Verwaltungsgericht Dresden beantragt, sagte der Pegida-Chef. Die Versammlung wurde am Montag von einer Frau geleitet.

Lutz Bachmann lebt auf Teneriffa

Hintergrund der Entscheidung könnten die Störaktionen von Pegida- Anhängern bei der zentralen Feier zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober in Dresden sein. Bachmann lebt derzeit auf der Ferieninsel Teneriffa und fliegt regelmäßig am Montag zu den Kundgebungen der selbst ernannten „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ ein.

Unlängst war bekannt geworden, dass ihn das Inselparlament von Teneriffa zur „unerwünschten Person“ erklärt hat. Eine praktische Konsequenz folgt daraus zunächst aber nicht. (dpa)