Kabinettsumbildung

Alexis Tsipras räumt in griechischer Regierung auf

Als „dynamischen Neustart“ bewertet das griechische Linksbündnis Syriza Tsipras’ Regierungsumbildung. Die Opposition sieht das anders.

Der griechische Premierminister Alexis Tsipras bildet das Kabinett um.

Der griechische Premierminister Alexis Tsipras bildet das Kabinett um.

Foto: imago stock&people / imago/Pacific Press Agency

Athen.  Für die Zeitung „Avgi“, das Zentralorgan des griechischen Linksbündnisses Syriza, ist es ein „dynamischer Neustart“; die konservative Opposition dagegen spricht von einem „Recycling verbrauchter Politiker“ – so unterschiedlich fallen die Bewertungen des neuen griechischen Kabinetts aus, das in Athen vereidigt worden ist.

Von der Regierungsumbildung verspricht sich der mit miserablen Umfragewerten konfrontierte Premierminister Alexis Tsipras neuen Schwung und schnellere Fortschritte bei der Umsetzung des Anpassungsprogramms, das Griechenland im Gegenzug zu neuen Milliardenkrediten umsetzen muss.

Mehrere Minister mussten gehen

Mehrere Minister, die sich gegen Strukturreformen gesträubt hatten, verloren ihre Ämter. Dazu gehört Schifffahrtsminister Thodoris Dritsas, der die Privatisierung des Hafens von Piräus zu hintertreiben versuchte. Auch Kulturminister Aristidis Baltas musste gehen: Er hatte versucht, die Privatisierung eines Athener Flughafens zu durchkreuzen, indem er das Gelände zur archäologischen Grabungsstätte erklärte.

Finanzminister Euklid Tsakalotos, der das Vertrauen der Kreditgeber genießt, blieb im Amt. Der bisher als Vizeminister für Flüchtlingspolitik zuständige Giannis Mouzalas bekam ein eigenes Ressort. Das lässt ein größeres Engagement in der Flüchtlingskrise erwarten.

Wähler unzufrieden mit der Arbeit der Regierung

Die von Tsipras geführte Links-rechts-Koalition bekommt von den Wählern zunehmend schlechte Noten. In aktuellen Umfragen äußern sich neun von zehn Befragten unzufrieden mit der Arbeit der Regierung. Die oppositionellen Konservativen liegen seit Monaten um sechs bis zwölf Prozentpunkte vor dem Linksbündnis Syriza. In einer Umfrage von Ende Oktober betrug der Vorsprung sogar 24 Prozentpunkte.