Parlamentswahl

Wahl im hohen Norden: Regieren die Piraten bald Island?

Kommt es im Norden zur Wahlsensation? Der Frust über die herrschende Polit-Elite Islands könnte die Piraten zur stärksten Kraft machen.

Der offene Umgang mit ihrer Biografie bringt ihr Sympathiepunkte: Birgitta Jonsdottir, Spitzenkandidatin der isländischen Piraten.

Der offene Umgang mit ihrer Biografie bringt ihr Sympathiepunkte: Birgitta Jonsdottir, Spitzenkandidatin der isländischen Piraten.

Foto: Julia Wäschenbach / dpa

Reykjavik/Berlin.  Für eine Frau, die gerade Islands Politik aufmischt, wirkt Birgitta Jonsdottir erstaunlich unspektakulär. Sie trägt flattrige Kleider, hat schwarzes Haar mit Pony, einen blassen Teint. Die Spitzenkandidatin der Piratenpartei ist Internet-Aktivistin und Dichterin. Und sie redet unverblümt in aller Öffentlichkeit, sie habe „bis hierher ein extrem anstrengendes Leben“ gehabt.

Mittlerweile weiß fast jeder der gut 330.000 Isländer, dass die 49-Jährige eine ganze Serie von Schicksalsschlägen wegstecken musste. Erst starb die Tante, an der sie sehr hing, dann der Stiefvater, der sich ertränkte, am Schluss der Ehemann.

Kopf-an-Kopf-Rennen mit den Konservativen

Der offene Umgang mit ihrer Biografie, das nicht Glattgebügelte und manchmal auch Amateurhafte sind wohl ein Grund dafür, warum Jonsdottir auf der Insel im Nordatlantik so beliebt ist. Die Piraten sind nach den letzten Umfragen mit rund 20 Prozent die zweitstärkste Partei. Die konservative Unabhängigkeitspartei liegt mit knapp 22 Prozent auf Platz eins. Gut möglich, dass die Piraten nach der Wahl am Sonnabend eine Koalitionsregierung anführen – mit der Premierministerin Jonsdottir.

Eine bemerkenswerte Entwicklung für eine Partei, die Jonsdottir vor nur vier Jahren mitgegründet hat. Ihre Forderungen kommen bei vielen an: Sie machen sich nicht nur für bessere Finanzierung der chronisch klammen Krankenhäuser stark. Sie wollen mehr Volksabstimmungen, mehr digitale Demokratie, Datenschutz und Transparenz in der Verwaltung.

Die Finanzkrise hallt in Island bis heute nach

Vor allem ist es aber das weitverbreitete Misstrauen gegenüber der politischen Elite, das den Piraten Auftrieb gibt. Die Folgen der Finanzkrise 2008 hallen noch heute nach. Damals hatten sich die drei größten isländischen Banken derart verzockt, dass die Insel an den Rand eines Staatsbankrotts geriet. Im April enthüllten die „Panama Papers“, dass der Regierungschef und drei Minister Offshore-Vermögen verschwiegen hatten.

Mehrere Tausend Menschen versammelten sich zum größten Protest der isländischen Geschichte, warfen Bananen und Eier gegen das Parlamentsgebäude. Der Premierminister der Konservativen stellte sich erst stur und trat dann doch zurück. Die Demonstranten setzten immerhin die am Sonnabend stattfindenden Neuwahlen durch.

Der Vorwurf von Vetternwirtschaft und Korruption schlug der politischen Klasse allenthalben entgegen. „Tatsächlich fühlen sich Islands Wähler seit der Finanzkrise und der Verwicklung der derzeitigen bürgerlichen Regierung in den Panama-Skandal nicht mehr an die traditionelle Parteienlandschaft gebunden, alle vier etablierten Parteien haben sie enttäuscht“, sagt die Politologin Heida Önnudottir von der Universität Island unserer Redaktion.

Sympathie-Bonus seit der Fußball-Europameisterschaft

Der einzige Grund, warum die Piraten nicht mit einem Durchmarsch rechnen können, liegt wohl an der stabilen wirtschaftlichen Entwicklung. Die Konjunktur läuft, die Arbeitslosenrate ist mit 2,9 Prozent die niedrigste in ganz Europa. Inzwischen braucht die Insel zusätzliche Arbeitskräfte aus Osteuropa. Die Fisch- und Aluminiumindustrie wachsen. Der Tourismus floriert.

Zum einen, weil die Krone abgewertet wurde. Zum anderen, weil die Fußball-Europameisterschaft im Sommer in Frankreich dem Land einen riesigen Sympathie-Bonus eingebracht hat. Die isländische Mannschaft spielte einen erfrischenden Fußball und besiegte sogar die hoch favorisierten Engländer. Das Wikinger-Publikum sorgte mit seinen Jubel-Ritualen („Hu!“) weltweit für Euphorie-Wellen.

Auf diese positive Stimmung setzen die Konservativen. Der Name von Finanzminister Bjarni Benediktsson, der Spitzenkandidat der Partei, war zwar auch in den „Panama-Papers“ aufgetaucht. Er ging jedoch offener mit dem Skandal um und bat um Verzeihung. Ein weit verbreitetes Werbe­video zeigt ihn als Kuchen backenden Familienvater. Die Botschaft: Er sei die „sicherere Alternative“ zum „Wagnis“ Piratenpartei.

Regierungskrise wie in Spanien?

Die Wahl am Sonnabend verspricht spannend zu werden. Das gegenwärtige Mitte-rechts-Bündnis hätte nach den letzten Umfragen keine Mehrheit mehr. Die Piraten bräuchten mindestens drei Partner. Minderheitsregierungen sind in Island extrem selten.

Beobachter fürchten deshalb, dass sich die Verhandlungen über eine neue Regierung sehr lange hinziehen könnten. Selbst den Konservativen schwant ein Marathonlauf. „Wenn ich ehrlich bin, sehe ich gerade nach Spanien, wo es ein Jahr lang eine Regierungskrise gab“, meint Birgir Armansson von der Regierungspartei. „Wir könnten in Island vor einer ähnlichen Situation stehen.“