Brüssel

Oettinger soll in Brüssel Haushaltsressort übernehmen

Brüssel. Der deutsche EU-Kommissar für Digitalwirtschaft Günther Oettinger soll in der Brüsseler Behörde die Ressorts für Haushalt und Personal übernehmen. Grund ist der Abgang der bulgarischen EU-Kommissarin, Kristalina Georgiewa, die bisher für diese Bereiche zuständig war. Das teilte die Brüsseler Behörde am Freitag mit. Georgiewa wird Geschäftsführerin der Weltbank. Sie wird im Januar 2017 nach Washington wechseln.

Auf Georgiewa soll nun ein anderer bulgarischer Politiker folgen, der noch bestimmt werden muss. Ob Oettinger längerfristig die Zuständigkeiten für Haushalt und Personal behält, war vorerst unklar. Dies dürfte auch von Profil und Vorkenntnissen des nächsten bulgarischen EU-Kommissars abhängen, hieß es in Brüssel. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker erklärte sich tief betrübt über den Abgang Georgiewas. Er betonte, Oettinger stehe nach Erfahrung und protokollarischer Rangfolge unter den EU-Kommissaren auf dem ersten Platz. „Als ehemaliger Ministerpräsident von Baden-Württemberg, einem der größten Länder in Deutschland, kann er auf umfassende politische Erfahrung und ein gutes Netzwerk an Kontakten ins Europäische Parlament, die Mitgliedsstaaten und die Regionen Europas zurückgreifen.“ Vor seiner aktuellen Position als EU-Kommissar für Digitalwirtschaft war Oettinger EU-Energiekommissar.

Georgiewa kann auf eine Karriere in internationalen Organisationen zurückblicken. Zuletzt war sie als mögliche nächste UN-Generalsekretärin im Gespräch. Der Posten ging dann aber an den ehemaligen portugiesischen Ministerpräsidenten António Guterres.