Politik

Fahrplan

Rot-Rot-Grün Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Linkspartei und Grünen werden am Sonnabend zum Thema Kultur fortgesetzt. Es wird vor allem Streit darüber geben, wie die rund 520 Millionen Euro verteilt werden, die im kommenden Jahr für die Opernhäuser, Theater, Museen und die Freie Szene zur Verfügung stehen.

Verhandlungen Danach treffen sich die potenziellen Koalitionspartner in der kommenden Woche am Montag zum Thema Sicherheit, am Mittwoch (Bildung, Wissenschaft, Integration) und am Freitag (Wohnen, Mieten, Verkehr, Stadtentwicklung).

Mitgliederbefragung Die Koalitionsverhandlungen sollen nach dem derzeitigen Plan Mitte November abgeschlossen sein, weil die Linkspartei ihre Mitglieder über das Ergebnis abstimmen lassen will. Dazu sind bestimmte Fristen einzuhalten, die etwa drei Wochen in Anspruch nehmen werden. Bei SPD und Grünen reicht ein Parteitag, um die Zustimmung der Parteibasis einzuholen.

Regierungsmannschaft Voraussichtlich am 8. Dezember soll das Regierungsprogramm endgültig abgestimmt sein und die neue Landesregierung die Arbeit aufnehmen. Mit Spannung wird dann darauf gewartet, wie die Regierungsmannschaft aus künftig zehn Senatoren und dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) aussehen wird. Als sicher gilt, dass es künftig zu einem neuen Zuschnitt der Ressorts kommt.

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