Brüssel

Nato demonstriert Stärke im Osten

Von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer will das Bündnis Russland zeigen, dass es gerüstet ist

Brüssel. Deutschland und andere Nato-Staaten treiben die im Sommer verabschiedeten Aufrüstungspläne für Osteuropa voran. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kündigte am Mittwoch in Brüssel an, dass der von der Bundeswehr angeführte Verband für Litauen aus rund 1000 Soldaten bestehen wird. „Deutschland wird daran den größten Anteil tragen“, ergänzte sie am Rande des zweitägigen Herbsttreffens der Nato-Verteidigungsminister.

Die jüngsten Aufrüstungspläne der Nato sind eine Reaktion auf die Ukraine-Krise und die Angst östlicher Mitgliedsländer vor einem russischen Angriff. Vor allem die baltischen Staaten und Polen fühlen sich bedroht, seit sich der große Nachbar 2014 die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim einverleibte. Beim Nato-Gipfel im Juli war deswegen beschlossen worden, rund 4000 Soldaten nach Polen und in die baltischen Staaten Litauen, Estland und Lettland zu schicken. Die Führungsnationen sind Deutschland in Litauen, Großbritannien in Estland, die USA in Polen und Kanada in Lettland. Russland sieht die Truppenstationierung hingegen als Provokation.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg verteidigte den Kurs des Bündnisses: „Unmittelbar an unseren Grenzen tritt Russland weiterhin herausfordernd auf.“ Er kritisierte Russlands unangekündigte Manöver in Grenzregionen ebenso wie die Stationierung von – atomar bestückbaren – Iskander-Raketen in Kaliningrad oder das Bombardement Aleppos durch den Putin-Schützling und syrischen Präsidenten Assad.

Stoltenberg bezeichnete die Verlegung eines russischen Flottenverbandes um den Flugzeugträger „Kusnezow“ in die östliche Ägäis als Grund zur Sorge, weil Aleppo-Bomber auf dem Schiff starten und landen könnten. Allerdings rätseln die Alliierten noch, was sie von der Fahrt der „Kusnezow“ halten sollen. Sie bewege sich bislang im Rahmen des Zulässigen und sei für sich genommen „nicht allzu alarmierend“, meinte Douglas Lute, US-Botschafter bei der Nato. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erklärte, man müsse aber „unter den besonderen Umständen“ den Kurs des Verbandes genau beobachten. Moskau zog seine Anfrage zur Betankung russischer Kriegsschiffe in der spanischen Mittelmeer-Exklave Ceuta zurück. Das bestätigte die russische Botschaft in Madrid am Mittwoch der Agentur Interfax zufolge. Den Grund dafür nannte die Vertretung zunächst nicht. Die mögliche Betankung an der nordafrikanischen Küste hatte bei Spaniens Nato-Partnern für Empörung gesorgt.

Die Allianz forderte Moskau zu einem weiteren Treffen des Nato-Russlandrates auf, der 2016 bislang zweimal getagt hat. Eine Antwort der Russen steht noch aus. Das Gremium hängt allerdings momentan in der Luft, weil die Nato die Kontakte auf Arbeitsebene gekappt hat. Berlin drängt deswegen darauf, dem Dialogforum wieder einen Unterbau zu verschaffen, damit zum Beispiel unbeabsichtigte Zwischenfälle an den Grenzen im Ostseeraum und im Nahen Osten vermieden werden können.