Bundespräsident

Steinmeier als Gauck-Nachfolger? Viel Gegenwind für Gabriel

Sigmar Gabriel hat Frank-Walter Steinmeier als möglichen Bundespräsidenten ins Spiel gebracht. Nun erntet der SPD-Chef dafür Kritik.

Viele Sozialdemokraten würden Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) gerne als nächsten Bundespräsidenten sehen.

Viele Sozialdemokraten würden Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) gerne als nächsten Bundespräsidenten sehen.

Foto: Michael Kappeler / dpa

Berlin.  Die Linkspartei würde Außenminister Frank-Walter Steinmeier als SPD-Kandidaten für das Bundespräsidentenamt nicht mitwählen. „Frank-Walter Steinmeier ist einer der Architekten der Agenda 2010, welche die Armut in die Mitte der Gesellschaft gebracht und die Spaltung zwischen Arm und Reich vertieft hat“, sagte der Linke-Vorsitzende Bernd Riexinger den „Ruhr Nachrichten“ zur Begründung. Er ergänzte: „Prädikat: unwählbar“.

Genauso wenig begeistert zeigte sich Grünen-Chefin Simone Peter. „Was Herrn Gabriel jetzt reitet, Herrn Steinmeier vorzuschlagen, weiß ich nicht.“ Der grüne Co-Vorsitzende Cem Özdemir monierte, Gabriel halte sich nicht an Absprachen zur Findung eines Kandidaten.

Auch Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch zeigte sich zurückhaltend. „Steinmeier wäre für die Linke ein schwieriger Kandidat, aber er hat in der Außenpolitik durchaus positive Akzente gesetzt“, sagte er dem Berliner „Tagesspiegel“. Solange unklar sei, über welche Kandidaten die Bundesversammlung letztlich abzustimmen habe, könne er das Stimmverhalten der Linke-Vertreter in dem Gremium nicht vorwegnehmen.

Die SPD hatte sich in der Debatte um einen Kandidaten für die Gauck-Nachfolge zuletzt immer stärker auf Steinmeier festgelegt, den viele Sozialdemokraten favorisieren. Eigentlich hatten sich Union und SPD darauf verständigt, gemeinsam nach einem Konsenskandidaten zu suchen. Dieser Prozess zieht sich allerdings seit geraumer Zeit hin.

Der Steinmeier-Vorschlag findet auf Seiten der Union offenbar keine Unterstützung. „Dass Herr Gabriel fast sonntäglich neue Bundespräsidenten vorschlägt, erst Frau Käßmann, jetzt Herr Steinmeier, halte ich nicht für sehr geschickt“, sagte der CDU-Vizevorsitzende Armin Laschet. „Er wäre gut beraten gewesen, wenn man Gespräche abgewartet hätte. (...) Ich fände es besser, zunächst innerhalb der Koalition Gespräche zu führen.“ CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sagte zu Steinmeier gegenüber der „Bild am Sonntag“: „Er soll lieber seinen Job als Außenminister besser machen.“

Der nächste Bundespräsident wird in der Bundesversammlung am 12. Februar 2017 gewählt. (dpa)