Regierungsbildung

Spaniens Sozialisten wollen Minderheitsregierung dulden

Neuwahlen sind offenbar erstmal vom Tisch. Die Sozialisten in Spanien geben ihr Okay für eine konservative Minderheitsregierung.

Der Präsident des Interimsvorstands der Sozialisten, Javier Fernández (M.) und seine Kollegen haben Neuwahlen erstmal abgewendet.

Der Präsident des Interimsvorstands der Sozialisten, Javier Fernández (M.) und seine Kollegen haben Neuwahlen erstmal abgewendet.

Foto: ANDREA COMAS / REUTERS

Madrid.  Spanien bekommt nach gut zehn Monaten wieder eine voll handlungsfähige Regierung. Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) hat am Sonntag in Madrid beschlossen, eine weitere Amtszeit des konservativen geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy zu ermöglichen, wie Parteisprecher mitteilten.

Wenn es bis zum 31. Oktober keine Regierung gibt, muss König Felipe VI. erneut Neuwahlen ansetzen. Das wollen die Sozialisten vermeiden.

Spanien hat seit der Wahl vom 20. Dezember 2015 wegen einer Pattsituation keine reguläre Regierung. Rajoy ist seitdem nur noch geschäftsführend im Amt. PSOE-Chef Pedro Sánchez hatte lange Zeit eine weitere Amtszeit Rajoys blockiert. Er trat aber am 1. Oktober zurück. Präsident des Interimsvorstands der Sozialisten ist seitdem Javier Fernández. Anders als Sánchez tritt er für die Tolerierung einer Minerheitsregierung von Rajoy ein. (dpa)

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