London

Kratzer im Lack

Nach 100 Tagen im Amt sind für die britische Premierministerin Theresa May die Flitterwochen vorbei. Daran, wie sie den Brexit meistert, wird sie gemessen werden

London. Nach ihrem Senkrechtstart haben für Theresa May die Mühen der Ebenen begonnen. Als die 60-Jährige im Juli praktisch durch Akklamation ins Amt der britischen Premierministerin kam, hatte sie beeindruckt durch einen klaren Kopf und eine ruhige Hand. Sie nahm eine umfangreiche Neugestaltung des Kabinetts vor, machte in programmatischen Reden ihre Prioritäten deutlich und ließ keinen Zweifel daran, wer die Zügel in der Hand hält. Jetzt ist sie 100 Tage im Amt. Aber der Eindruck der unangefochtenen Stärke trügt. Die Flitterwochen sind vorbei. Längst wird die Autorität der Premierministerin an verschiedenen Fronten herausgefordert.

Als Theresa May am 13. Juli von der Audienz mit der Queen zurückkam und vor den Türen der Nummer Zehn Downing Street stand, versprach sie, eine Regierung führen zu wollen, für die soziale Gerechtigkeit im Mittelpunkt steht. Steuergerechtigkeit und paritätische Mitbestimmung, weniger große Unterschiede zwischen den Einkommen und mehr soziale Mobilität sollten die Kennzeichen ihrer Politik sein.

Eine erste Revolte im Kabinett gegen die Regierungschefin zeichnet sich wegen des geplanten Ausbaus des Flughafens Heathrow ab. Das Pikante: Auch Außenminister Boris Johnson, der große Zampano beim Brexit-Votum, signalisiert neben mehreren Abgeordneten Widerstand. May gilt als Befürworterin der Ausbaupläne – das verspricht heiße Debatten in London.

Aber das Thema, das alles andere dominiert, ist der Brexit. Man wird Theresa May vor allem danach beurteilen, wie erfolgreich sie den Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union handhabt. Und da bläst ihr mittlerweile der Wind ins Gesicht.

Das Thema Brexit ist von existenzieller Bedeutung für Großbritannien, geht es doch darum, wie die wirtschaftliche Zukunft gestaltet werden soll, wenn man einen Binnenmarkt von 500 Millionen Konsumenten verlassen will. Kein Wunder, dass sich jetzt überall Bruchlinien eröffnen: im Parlament, im Kabinett und im Streit mit der schottischen Regionalregierung. Die Volksvertreter im Unter- und Oberhaus pochen auf ein Mitsprachrecht, das May zuerst überhaupt nicht, dann aber notgedrungen zumindest teilweise einräumen musste. Jetzt dürfen die Abgeordneten über einen in den zweijährigen Austrittsverhandlungen erreichten Deal mit der EU abstimmen. Würde das Unterhaus den Deal ablehnen, müsste Großbritannien dennoch austreten, dann allerdings ohne ein Handelsabkommen.

Unklar ist noch, ob das Parlament die Zustimmung für die offizielle Austrittserklärung geben muss, mit der die zweijährige Frist beginnt. Zurzeit läuft darüber ein Prozess vor den höchsten Gerichten des Landes. Noch vor Weihnachten soll in dieser Sache abschließend entschieden werden. Unterliegt May, hätten die Abgeordneten praktisch ein Veto-Recht.

In ihrem eigenen Kabinett kristallisieren sich die Fronten im Streit, ob es ein harter Brexit oder ein weicher Brexit werden soll. Minister wie Liam Fox, David Davis und Boris Johnson drängen auf einen klaren Schnitt mit der EU und den Abschied vom Binnenmarkt. May selbst hat signalisiert, dass sie einen harten Brexit ansteuern will, als sie als rote Linien die Kontrolle der Einwanderung von EU-Bürgern und das Ende von EU-Recht im Königreich vorgab. Zugleich spricht sie aber davon, britischen Unternehmen „den größtmöglichen Zugang zum Binnenmarkt“ geben zu wollen. Genau darauf dringt auch der Schatzkanzler Philip Hammond, der Fürsprecher von einer Handvoll Kabinettministern, die einen weichen Brexit wollen.

Auch die schottische Ministerpräsidentin Nicola Sturgeon verlangt den weichen Brexit und droht andernfalls mit einem erneuten Referendum über die schottische Unabhängigkeit. Ein dementsprechendes Gesetz veröffentlichte sie am Donnerstag.

„Ein Vereinigtes Königreich“, argumentierte sie, „außerhalb des Binnenmarktes – isoliert, weltabgewandt, das Jobs, Investitionen und Chancen verliert – wird nicht das gleiche Land sein, dem Schottland bei der Abstimmung 2014 angehören wollte. Wenn dies die unsichere, instabile Perspektive ist, der wir als Teil Großbritanniens entgegensehen, dann kann Schottland niemand das Recht nehmen, eine bessere Zukunft zu wählen.“