Staatsbesuch

Irans Parlamentspräsident sagt Treffen mit Sigmar Gabriel ab

Gabriel im Iran - Tauwetter könnte Wirtschaft beflügeln

Gabriel im Iran - Tauwetter könnte Wirtschaft beflügeln

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel sprach sich nach Treffen mit iranischen Regierungspolitikern in Teheran erneut für die Unterstützung der Reformkräfte um Präsident Hassan Ruhani aus. "Was der Iran jetzt braucht, ist, dass sein Schritt, den er gemacht hat bei dem Abschluss des Nuklear-Vertrages, dass das auch dazu führt, dass das Leben der Menschen im Land besser wird. Sonst verliert die Regierung die Unterstützung bei den Menschen. Und die Alternative zu der jetzigen Regierung ist eine Rückkehr in Zeiten großer Konfrontationen. Und deswegen ist es unser Interesse, die wirtschaftlichen Beziehungen auszubauen. Und das ist natürlich auch ein deutsches Interesse. Wir haben auch Interesse an wirtschaftlichen Entwicklungen, wir sind eine Exportnation." Gabriel wird von einer großen Wirtschaftsdelegation begleitet. Im Sommer 2015 war der jahrelange Streit mit dem Iran über dessen Atomprogramm beigelegt worden. Damit wurden Voraussetzungen für die Aufhebung vieler Sanktionen geschaffen. Das Land schätzt seinen Investitionsbedarf zur Modernisierung und zum Wiederaufbau der Wirtschaft auf rund 1000 Milliarden Dollar in den kommenden fünf Jahren. Rund ein Drittel davon, sagen Experten, könnten Ausländer decken, darunter auch Deutschland. Der Präsident des Branchenverbandes VDMA, Reinhold Festge. "Wir merken, dass wir jetzt langsam eine Aufweichung bekommen hin auch zu den kleineren Projekten, auch zu den Schnellläufern, wie wir das nennen. Und ich bin sehr zuversichtlich, dass es hier weitergeht. Zwar nicht in der Geschwindigkeit, wie wir uns das vor einem Jahr alle gedacht haben, aber es geht langsam, aber stetig bergauf." Einer der wichtigsten Gesprächstermine, das für Dienstag angesetzte Treffen mit Parlamentspräsident Ali Ardeschir Laridschani wurde kurzfristig abgesagt. Gründe seien nicht genannt worden.

Beschreibung anzeigen

Im Iran ist kurzfristig einer der wichtigsten Termine von Vizekanzler Sigmar Gabriel gestrichen worden. Geht es um das Thema Israel?

Teheran.  Ein Treffen von Vizekanzler Sigmar Gabriel und mit dem iranischen Parlamentspräsidenten Ali Laridschani ist am Dienstag kurzfristig abgesagt worden. Eine offizielle Begründung gab es zunächst nicht. Zuvor hatte der Bruder des Parlamentspräsidenten, Amoli Laridschani, den Besuch von Gabriel im Iran kritisiert.

Vor seiner Reise hatte der SPD-Chef in einem Interview gesagt: „Ein normales, freundschaftliches Verhältnis zu Deutschland wird erst dann möglich sein, wenn Iran das Existenzrecht Israels akzeptiert.“

Iran spielt zentrale Rolle im Syrien-Konflikt

Zudem nahm Gabriel nach dem Scheitern der Syrien-Verhandlungen die iranische Führung in die Pflicht, „alles dafür zu tun, sich für einen Waffenstillstand einzusetzen“. Der Iran zählt als schiitische Regionalmacht zu den einflussreichsten Kräften im Syrien-Konflikt. (dpa)

Neueste Politik Videos

Neueste Politik Videos