Berlin

SPD will Steinmeier nicht als Kandidat ins Rennen schicken

Berlin. Führende SPD-Politiker haben sich am Wochenende für Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Staatsoberhaupt ausgesprochen. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, die Lösung für die Suche nach einem Nachfolger für Bundespräsident Joachim Gauck liege „auf der Hand“: „Der Außenminister wäre ein hervorragendes Staatsoberhaupt.“ Nur die Kanzlerin wolle nicht so recht, „aus welchen Gründen auch immer“. Auch SPD-Vize Ralf Stegner sprach sich für Steinmeier aus.

In der SPD-Führung wurden die Empfehlungen später aber relativiert: Man wolle deutlich machen, dass die SPD einen Politiker in ihren Reihen habe, den die Mehrheit der Bundesbürger als Präsidenten wolle. Dass Steinmeier tatsächlich Staatsoberhaupt werde, sei aber nach Lage der Dinge unrealistisch, das wisse auch die SPD, hieß es aus der Parteispitze. Der Außenminister werde deshalb nicht für das Amt kandidieren.

Kanzlerin Merkel hatte der SPD bereits sehr frühzeitig signalisiert, dass die Union einen SPD-Politiker als Bewerber für das Präsidentenamt nicht mittragen wird. Die Grünen haben erklärt, sie wollten weder einen Unions- noch einen SPD-Politiker unterstützen. Die Linke hat sich gegen Steinmeier ausgesprochen, dem sie eine militaristische Außenpolitik vorwirft. Die Koalitionsspitzen loten derzeit aus, ob es einen gemeinsamen Kandidaten für die Wahl am 12. Februar 2017 geben könnte.

( ck )

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