Referendum

EU-Parlamentspräsident Schulz ruft Ungarn zu Kurswechsel auf

Das Referendum zur EU-Flüchtlingspolitik in Ungarn ist gescheitert. Martin Schulz fordert von Ungarn Mitarbeit an Lösung für Europa.

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) fordert Ungarns Regierung zum politischen Umdenken auf.

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) fordert Ungarns Regierung zum politischen Umdenken auf.

Foto: Getty Images / Photothek/Getty Images

Berlin.  Nach dem gescheiterten Referendum zur EU-Flüchtlingspolitik in Ungarn hat EU-Parlamentspräsident Martin Schulz die Regierung in Budapest zu einem Kurswechsel aufgerufen. „Ungarn sollte nun konstruktiv daran mitarbeiten, dass wir zu vernünftigen und tragfähigen Lösungen für die großen Herausforderungen in Europa kommen“, sagte der SPD-Politiker unserer Redaktion. „Das Signal dieser Abstimmung lautet: Politik darf keine Scheindebatten führen, sondern muss dabei helfen, die Probleme der Menschen zu lösen.“

Der Versuch, die Flüchtlingspolitik innenpolitisch zu instrumentalisieren, sei gescheitert, sagte Schulz. „Dank des ungarischen Volkes wurde Schaden von Europa abgewendet, den die Regierung bewusst in Kauf genommen hätte.“ (gau/ck)