Berlin

Unionsfraktion beschäftigt sich mit „Umvolkung“-Zitat

Berlin. Die wegen der Verwendung von nationalsozialistischem Vokabular kritisierte sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla beschäftigt nun die Unionsfraktionsführung. Diese und die sächsische Landesgruppe im Bundestag führten Gespräche darüber, hieß es am Montag in der Fraktion. Kudla hatte vergangene Woche mit einem Tweet für Aufregung und Kritik in der Union gesorgt, weil sie im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise über eine „Umvolkung Deutschlands“ gesprochen hatte. Dies ist ein Vokabular, das zuvor nur Parteien wie die rechtsradikale NPD oder einige Politiker der rechtspopulistischen AfD benutzt hatten.

In den vergangenen Monaten waren Unionsabgeordnete wie etwa Erika Steinbach wegen Twitter-Eintragungen vor allem zur Flüchtlingskrise wiederholt auch aus der Fraktionsspitze kritisiert worden. Auch Kudla war vor zehn Tagen wegen eines beleidigenden Tweets gegen den türkischen Journalisten Can Dündar in der Union in die Kritik geraten. Die Verwendung des Begriffes „Umvolkung“ sei aber eine andere Kategorie, hieß es in der Union.

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