Terrorismus

Verdächtige hatten wohl Verbindungen zu Paris-Attentätern

Drei Männer sind bei Anti-Terror-Razzien in Norddeutschland festgenommen worden. Sie sollen für den IS nach Deutschland gekommen sein.

Einer der Terrorverdächtigen wurde am Dienstagmittag beim Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe dem Ermittlungsrichter vorgeführt.

Einer der Terrorverdächtigen wurde am Dienstagmittag beim Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe dem Ermittlungsrichter vorgeführt.

Foto: Uli Deck / dpa

Wiesbaden/Kiel.  Die deutschen Sicherheitsbehörden haben womöglich einen Terroranschlag durch eingeschleuste Mitglieder der IS-Terrormiliz verhindert. Bei Razzien am Dienstagmorgen in Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben BKA- und GSG9-Beamte drei Männer gefasst.

Die drei wegen Terrorverdachts festgenommenen Syrer hatten nach bisherigen Ermittlungen einen Bezug zu den Attentaten in Paris im November 2015, wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Dienstag in Berlin sagte.

Es spreche alles dafür, dass dieselbe Schlepperorganisation, die bei den Attentätern von Paris aktiv gewesen sei, auch diese drei als Flüchtlinge getarnten Männer nach Deutschland gebracht habe, sagte de Maizière weiter. Sie seien über die Balkanroute nach Deutschland gekommen. Auch spreche alles dafür, dass die Reisedokumente aus der gleichen Werkstatt stammten wie die der Terroristen, die bei Anschlägen im November 2015 in der französischen Hauptstadt 130 Menschen töteten.

Innenminister: „Könnte sich um eine Schläferzelle handeln“

Es gebe den Verdacht, dass die drei Männer im Auftrag der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) im November 2015 nach Deutschland gekommen seien und sich möglicherweise für Anweisungen des IS bereit hielten. „Es könnte sich also insoweit um eine Schläferzelle handeln“, sagte de Maizière.

Die drei Syrer waren am Morgen bei Razzien in Schleswig-Holstein und Niedersachsen festgenommen worden. Die Bundesanwaltschaft wirft den Männern im Alter zwischen 17 und 26 Jahren vor, im Auftrag des IS nach Deutschland gekommen zu sein, „um entweder einen bereits erhaltenen Auftrag auszuführen oder sich für weitere Instruktionen bereitzuhalten“. Konkrete Aufträge gab es nach bisherigen Ermittlungen aber nicht.

Ermittlungen dauern bereits Monate an

De Maizière sagte: „Die Sicherheitsbehörden wollten mit der heutigen Festnahme denkbare Gefahren abwenden, die von den drei Festgenommenen hätten ausgehen können.“ Er fügte hinzu: „Die Maßnahmen zeigen: Die Sicherheitsbehörden sind wachsam und handeln entschlossen.“

Die Ermittlungen würden weitergeführt. Sie dauerten laut de Maizière bereits über Monate an und hätten enorme Kräfte gebunden. Dabei seien die Personen in einem großem Umfang persönlich observiert worden. Zu keinem Zeitpunkt sei aber von diesen drei Personen eine Gefahr ausgegangen, betonte der Bundesinnenminister: „Es musste nur der richtige Zeitpunkt ermittelt werden, damit auch ein Haftbefehl trägt.“

Am 13. November 2015 hatten Extremisten mit Verbindungen zur Terrormiliz Islamischer Staat in Paris die Konzerthalle „Bataclan“ und andere Ziele in der französischen Hauptstadt angegriffen. 130 Menschen starben damals.

Männer sollen IS angehören

Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen die Männer im Alter zwischen 17 und 26 Jahren. Ihnen werde vorgeworfen, im Auftrag der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) im November 2015 über die Türkei und Griechenland nach Deutschland gekommen zu sein, „um entweder einen bereits erhaltenen Auftrag auszuführen oder sich für weitere Instruktionen bereitzuhalten“, teilte die Behörde am Dienstag mit.

Konkrete Aufträge gab es nach bisherigen Ermittlungen aber nicht. Vom IS seien sie mit Pässen, vierstelligen Dollar-Beträgen und Handys mit einem besonderem Kommunikationsprogramm ausgestattet worden.

Verdächtige sollen Anschlag auf EM-Fanfest geplant haben

Der 17-Jährige soll sich spätestens Ende September 2015 in der syrischen IS-Hochburg Rakka den Islamisten angeschlossen und eine Einweisung im Umgang mit Waffen und Sprengstoff bekommen haben. Im Oktober 2015 soll er sich gemeinsam mit dem 18- und dem 26-Jährigen gegenüber einem hochrangigen IS-Funktionär verpflichtet haben, zusammen nach Europa zu reisen.

Wie das „Hamburger Abendblatt“ schreibt, sollen die Terrorverdächtigen einen Anschlag auf das Hamburger Fanfest zur Fußball-Europameisterschaft im Juni und Juli geplant haben. Warum der Plan nicht umgesetzt wurde, sei aber unklar.

Syrer werden Ermittlungsrichter vorgeführt

Einer der Syrer ist am Nachmittag beim Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe vorgeführt worden. Die beiden anderen Verdächtigen sollen am Mittwochmorgen gehört werden. Ein BGH-Ermittlungsrichter entscheidet, ob die Haftbefehle aufrechterhalten bleiben. Ist dies der Fall, kommen die Verdächtigen in Untersuchungshaft.

IS-Verdächtiger dem Haftrichter vorgeführt
IS-Verdächtiger dem Haftrichter vorgeführt

Der Bundesanwaltschaft zufolge wurden fünf Objekte durchsucht, darunter Flüchtlingsunterkünfte und mehrere Wohnungen, wie die „Welt“ berichtete. 200 Kräfte von Bundespolizei, BKA und den Landespolizeien waren im Einsatz. Beamte von BKA und GSG9 schlugen im Morgengrauen zu. Sie beschlagnahmten Handys, Datenträger und Dokumente.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurden die Verdächtigen in Ahrensburg und Großhansdorf östlich von Hamburg sowie in Reinfeld nahe Lübeck festgenommen, wo sie in kommunalen Flüchtlingsunterkünften lebten. Die Bundesanwaltschaft äußerte sich zu den Orten zunächst nicht.

Mehrere Monate gegen drei Männer ermittelt

Nach Informationen der „Welt“ ermittelte das BKA aufgrund eines Hinweises des Bundesamtes für Verfassungsschutz auf mögliche Dschihadisten. Daraufhin sei beim BKA in Berlin-Treptow eine eigene Ermittlungsgruppe gegründet worden, die wochenlang Telefone abgehört und die Männer observiert habe.

Aktuell liegen dem BKA laut „Welt“ mehr als 400 Hinweise auf terrorverdächtige Flüchtlinge vor. Mehrheitlich soll es sich dabei allerdings um Falschbeschuldigungen oder schlichtweg um Verwechslungen handeln.

De Maizière: Flüchtlinge nicht unter Generalverdacht stellen

Die Sicherheitsbehörden gingen allen Verdachtsmomenten und allen Hinweisen aus dem In- und Ausland nach, sagte de Maizière weiter. „Die Sicherheitslage in Deutschland ist nach wie vor unverändert ernst. Die Gefahrenlage hält an.“ Die Behörden hätten Einzeltäter und mögliche Netzwerke im Blick.

Flüchtlinge dürften nicht generell unter Terrorverdacht gestellt werden, warnte er. Es gebe aber immer wieder Hinweise, dass auch unter Flüchtlingen einzelne potenzielle Terroristen oder Sympathisanten sein könnten. Aktuell gebe es etwa 60 Ermittlungsverfahren. (dpa/rtr)