Asylpolitik

Flüchtlingsabkommen mit Afghanistan wohl kurz vor Abschluss

Afghanistan will laut einem Bericht Flüchtlinge aus Deutschland leichter zurücknehmen. Ein Abkommen soll bald unterzeichnet werden.

Derzeit kehren Hunderttausende afghanische Flüchtlinge aus Pakistan zurück in ihr Heimatland. Bald könnten weitere Rückkehrer aus Deutschland folgen.

Derzeit kehren Hunderttausende afghanische Flüchtlinge aus Pakistan zurück in ihr Heimatland. Bald könnten weitere Rückkehrer aus Deutschland folgen.

Foto: Christine-Felice Röhrs / dpa

Berlin.  Das Bundesinnenministerium will mit Afghanistan noch in diesem Jahr ein Abkommen über die Rückführung von Flüchtlingen vereinbaren. „Die Verhandlungen haben gute Fortschritte erbracht, auch wenn eine abschließende Einigung zum Inhalt der gemeinsamen Erklärung noch nicht erreicht werden konnte“, teilte das Ministerium am Samstag mit. Am 1. September habe eine zweite Verhandlungsrunde mit Afghanistan in Berlin stattgefunden.

Das Magazin „Der Spiegel“ berichtete am Samstag, letzte Details eines „Memorandums of Understanding“ seien vereinbart worden. Afghanistan wolle demnach sowohl freiwillige Rückkehrer als auch Staatsbürger, die wegen eines abgelehnten Asylantrags abgeschoben werden, deutlich unkomplizierter aufnehmen. Die afghanische Delegation stimmte demnach auch Flügen mit Chartermaschinen zu, in denen bis zu 50 Afghanen gleichzeitig zurückgebracht werden sollen.

Etwa 250.000 Afghanen seit Anfang 2015 geflohen

Berlin versichere in dem Papier, mögliche Gefahren für Rückkehrer, besonders für Frauen und Minderjährige, bei Abschiebungen zu berücksichtigen. Zu Beginn hätten die Afghanen fast zwei Milliarden Euro gefordert, um Rückkehrer zu integrieren. Deutschland habe dies abgelehnt und auf die 430 Millionen Euro Hilfsgelder pro Jahr für das Land verwiesen.

Der afghanische Flüchtlingsminister Said Hussain Alemi Balkhi hatte bereits im April erklärt, das Abkommen mit Deutschland über die Rückführung von Flüchtlingen stehe kurz bevor. Nach Darstellung der afghanischen Regierung vom April sind seit Anfang 2015 rund 250.000 Afghanen ins Ausland geflohen. (dpa)