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Steinmeier für Verbesserung im deutsch-türkischen Verhältnis

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Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei der Ankunft zum Treffen der EU-Außenminister in Bratislava.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei der Ankunft zum Treffen der EU-Außenminister in Bratislava.

Foto: Jakub Gavlak / dpa

Außenminister Steinmeier unterstützt zwar die Armenien-Resolution. Gleichermaßen wünscht er sich jedoch bessere Beziehungen zur Türkei.

Berlin.  Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat zu einer Normalisierung der Beziehungen mit der Türkei aufgerufen. „Wir hatten in der Vergangenheit sicherlich entspanntere Tage im deutsch-türkischen Verhältnis. Umso wichtiger ist, dass jetzt die Phase des Übereinander-Redens beendet wird und wir wieder mehr miteinander reden“, sagte der SPD-Politiker unserer Redaktion. Die Türkei sei für Deutschland ein nicht immer einfacher aber wichtiger Partner, gerade in Zeiten der Unordnung in der Region des nahen Ostens. In der Türkei liege der Schlüssel für viele drängende Fragen, so Steinmeier: Dazu zählten die Flüchtlingskrise, der Kampf gegen den IS sowie der Konflikt im Irak und in Syrien.

Darstellungen, die Bundesregierung habe sich von der Armenien-Resolution des Bundestages distanziert, wies Steinmeier mit Nachdruck zurück. Wörtlich sprach er von „hanebüchenen Thesen“. Er selbst sei Mitglied des Bundestags und stehe zum Inhalt der Resolution. „Ich weiß, dass angesichts aktueller Konflikte mit und um die Türkei viele jetzt lieber auf größtmögliche Distanz zu ihr gehen wollen“, sagte er. „Aber das kann doch nicht meine Aufgabe sein.“

SPD-Politiker zeigt Verständnis für Vorgehen Ankaras in Syrien

Die Stationierung deutscher Soldaten auf der Nato-Basis Incirlik im Südosten der Türkei hieß Steinmeier gut. „Incirlik ist der richtige Ort für die Stationierung der deutschen Aufklärungsflugzeuge, aus logistischen Gründen genauso wie aus politischen“, sagte er. „Natürlich geht das alles nur, wenn Abgeordnete des Bundestages die Soldaten besuchen und den deutschen Einsatz von Incirlik aus inspizieren können.“

Steinmeier zeigte auch Verständnis für das Vorgehen der Türkei in Syrien. „Das Eingreifen der Türkei macht die ohnehin schon komplexe militärische und politische Lage in Syrien noch schwieriger. Aber man muss schon auch sehen, dass die Türkei immer wieder von Syrien aus angegriffen worden ist, allen voran von der IS-Terrormiliz“, sagte er. Die Menschen im Südosten der Türkei lebten in ständiger Angst vor neuen Anschlägen. Da sei es verständlich und richtig, dass die Türkei dagegen vorgehte. (FMG)

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