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De Maizière will, dass Facebook auch ohne Hinweise löscht

Bundesinnenminister Thomas de Maizière war bei Facebook und brachte Lob mit. Doch eine Forderung wird dem Konzern zu schaffen machen.

Innenminister Thomas de Maizière schwebt vor, dass Facebook illegale Inhalte von alleine findet und löscht. Mit den Facebook-Managern Martin Ott und Eva-Maria Kirschsieper sprach er am Montag über das Thema.

Innenminister Thomas de Maizière schwebt vor, dass Facebook illegale Inhalte von alleine findet und löscht. Mit den Facebook-Managern Martin Ott und Eva-Maria Kirschsieper sprach er am Montag über das Thema.

Foto: Stefanie Loos / Pool / dpa

Berlin.  Bundesinnenminister Thomas de Maizière fordert von Facebook, verbotene Inhalte ohne Aufforderung von der Internet-Plattform zu entfernen. „Facebook hat eine große ökonomische Bedeutung und wie jedes große Unternehmen hat es deswegen auch eine große soziale Verantwortung“, sagte der CDU-Politiker am Montag bei einem Besuch im Berliner Büro des Online-Netzwerks. Er wolle das Unternehmen ermuntern, rassistische Inhalte, verbotene Symbole oder auch Aufrufe zu Terrorismus von selbst zu entfernen.

Dass stellt das bisherige Vorgehen von Facebook fast auf den Kopf: Das Unternehmen reagiert bislang fast ausnahmslos erst, wenn entsprechende Inhalte gemeldet worden sind. Andere soziale Netzwerke handhaben das angesichts der Fülle von Beiträgen ähnlich.

Facebook arbeitet bereits an Software-Lösung

Facebook arbeitet aber an einer Software, um rechtswidrige Inhalte besser erkennen zu können und selbstständig zu blocken, sagte De Maizière. „Das erwarten wir“, erklärte der Innenminister. Gebraucht werde nicht nur die entsprechende Technik, es seien auch Kenntnisse darüber nötig, was strafbar sei und wo die Grenze zwischen Meinungsäußerung und Beleidigung liege.

Gute Erfahrungen seien bereits im Kampf gegen Kinderpornografie gemacht worden. Es sei richtig, dass das Unternehmen in den allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Verbreitung verbotener Inhalte untersage. Dass diese Vorgaben eingehalten würden, sei aber auch Aufgabe der Firma. „Ein Unternehmen mit einem sehr guten Ruf der Innovation wird auch hier diesen guten Ruf unter Beweis stellen müssen.“ Er stellte auch ein gemeinsames Datenschutz-Niveau in Aussicht.

Lob für Kooperation mit BKA

De Maizière bescheinigte dem US-Konzern, auf Auskunftsanfragen von Bundesbehörden zur Aufklärung von Straftaten schnell zu reagieren. Es müsse jetzt noch darum gehen, entsprechende Anfragen von Ländern oder einzelnen Staatsanwälten ebenfalls rasch zu bearbeiten. Facebook werde hier die Zusammenarbeit weiter intensivieren, sicherte Facebook-Managerin Eva-Maria Kirschsieper zu. Ihr Unternehmen nehme die Verantwortung für die Gesellschaft auf der eigenen Plattform sehr ernst. Der Firma sei gelegen an einer zügigen Bearbeitung von Anfragen der Strafverfolgungsbehörden.

Der Innenminister sprach sich zudem für mehr Verschlüsselung im Internet aus. Allerdings dürfe diese nicht dazu führen, dass Strafverfolgung und Gefahrenabwehr unmöglich gemacht werde. Den Behörden müsse im Einzelfall unter strengen rechtlichen Vorgaben und mit Richtervorbehalt ein Einblick möglich sein. (rtr/epd/dpa)