Gas-Lieferungen

Deshalb trifft sich der turkmenische Präsident mit Merkel

Turkmenistan hat die größten Gasvorkommen der Welt. Ein Teil davon könnte bald an die EU geliefert werden. Doch noch gibt es Hürden.

Der Präsident Turkmenistans, Gurbanguly Berdimuhamedow, kündigte bei einem Treffen an, auch Gas in die EU liefern zu wollen.

Der Präsident Turkmenistans, Gurbanguly Berdimuhamedow, kündigte bei einem Treffen an, auch Gas in die EU liefern zu wollen.

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Berlin.  Turkmenistan will Gas in die EU liefern und führt nach Angaben des Präsidenten des zentralasiatischen Landes dazu bereits Gespräche mit der EU-Kommission. „Wir sind in Turkmenistan daran interessiert, dass wir unsere Energieressourcen in westliche Richtung liefern können“, sagte Gurbanguly Berdimuhamedow am Montag in Berlin nach einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Ich hoffe, dass die Probleme, die es noch gibt, überwunden werden können“, sagte die Kanzlerin. Der Präsident habe es nochmals deutlich gemacht, dass es im Interesse seines Landes sei, Gas auch in die Europäische Union zu liefern und sich nicht einseitig auf Asien zu konzentrieren.

Zudem kündigte Berdimuhamedow an, ausländische Diplomaten ins Land zu lassen um die von Menschenrechtsorganisationen kritisierten Haftbedingungen überprüfen zu lassen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der turkmenische Präsident verständigten sich darauf, dass die Außenminister beider Länder solche Kontrollen vorbereiten. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch prangert vor allem das Verschwinden Dutzender Menschen in den späten 1990er- und frühen 2000er-Jahren sowie Einschränkungen der Pressefreiheit und willkürliche Ausreiseverbote an.

Wichtigstes Gesprächsthema: wirtschaftliche Zusammenarbeit

Merkel würdigte bei dem Treffen „eine Reihe von positiven Entwicklungen“ im gesellschaftlichen Bereich in Turkmenistan und nannte als Beispiele ein Aktionsprogramm für Menschenrechte und die Absicht, einen Ombudsmann zu dem Thema einzusetzen. Der Schwerpunkt der Gespräche war allerdings die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und dem zentralasiatischen Land mit riesigen Gasvorkommen.

Noch am Montag sollte ein Doppelbesteuerungsabkommen beschlossen werden. Merkel schlug zudem eine Investorenkonferenz vor. Berdimuhamedow sieht in den Bereichen Energie, Verkehr, Hightech, Bankensysteme und Medizin Kooperationsmöglichkeiten. Er lud Merkel zu einem Gegenbesuch in seinem Land ein, „zu einer Zeit, die in ihren Zeitplan passt“.

Gas-Lieferung nur mit Russlands Zustimmung

Das ähnlich wie Nordkorea abgeschottete Turkmenistan gehört zu den Ländern mit den größten Gasvorkommen der Welt. In den vergangenen Monaten hatte die Regierung Gespräche über Lieferungen nach China, Indien und Afghanistan geführt. Turkmenisches Gas müsste durch das Kaspische Meer nach Westen geliefert werden. Ohne eine Zustimmung Russlands und dem Transitland Türkei wäre eine Lieferung in die EU nicht möglich. In den Verhandlungen mit der EU geht es aber auch um rechtliche Fragen. Der Präsident Turkmenistans sagte, seine Regierung habe dazu bereits neue Vorschläge vorgelegt.

In die internationale Pipeline-Diskussion ist in den vergangenen Wochen wieder Bewegung gekommen. So hatten etwa die Türkei und Russland im Zuge ihrer Entspannungspolitik angekündigt, nun doch die auf Eis gelegte Schwarzmeer-Pipeline TurkStream zu bauen. Diese würde in Konkurrenz zu Gaslieferungen aus Turkmenistan stehen. (bekö/dpa/rtr)