Wirtschaftsminister
SPD-Chef Sigmar Gabriel nennt Rente mit 69 „bekloppte Idee“
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat am Dienstag das Ruhrgebiet besucht. Hier spricht er mit Arbeitern in Oberhausen.
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Sigmar Gabriel kann ein Mann deutlicher Worte sein. Das hat der Wirtschaftsminister nun bei einem Termin in Essen wieder bewiesen.
Essen.
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Vorschläge aus der Bundesbank für eine Rente erst ab 69 Jahren mit deutlichen Worten kritisiert. „Ein Facharbeiter, eine Verkäuferin, eine Krankenschwester, eine Altenpflegerin hält das für eine bekloppte Idee. Ich auch“, sagte der Vizekanzler und Wirtschaftsminister am Dienstag bei einem Besuch des Weltkulturerbes Zeche Zollverein in Essen.
Als Banker bei der Zentralbank könne man auf solche Ideen kommen. „Das sind alles Leute mit hohem Einkommen, geringer körperlicher Belastung, einer hohen Lebenserwartung und sehr großen Renten.“
Sigmar Gabriel war lange Vorsitzender der SPD und mehrfach Minister in Bundesregierungen. Wir zeigen Stationen seines Wegs in Bildern. Zuletzt war er Außenminister.
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Einen Streit mit Parteikollege Martin Schulz trug Sigmar Gabriel öffentlich aus. Zu seinem Ausscheiden aus dem Ministeramt und dem Weg ins Private zitierte Gabriel gegenüber unserer Redaktion seine Tochter: „Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast Du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht.“
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Sigmar Gabriel bei seinem Sprung in die Spitzenpolitik: Am 15. Dezember 1999 wurde der gebürtige Goslarer als Ministerpräsident Niedersachsens vereidigt. Schon 1977 war er als 18-Jähriger in die SPD eingetreten. Nach einigen Jahren in der Kommunalpolitik zog Gabriel 1990 in den Landtag ein.
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Gratulation und Unterstützung gab es besonders von Genosse Gerhard Schröder.
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Gabriel war damals der dritte Ministerpräsident in einer Legislaturperiode. Zuvor hatten Gerhard Schröder und Gerhard Glogowski das Amt niederlegen müssen. Schröder wegen seines Wechsels ins Kanzleramt, Glogowski wegen des Vorwurfs, er habe sich durch seine Stellung materielle Vorteile verschafft.
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„Klar für Sigmar“ sollte Niedersachsen auch 2003 sein, zumindest nach Vorstellung der SPD. Allerdings setzte es bei der Landtagswahl in diesem Jahr eine schallende Ohrfeige: minus 14,5 Prozent, während die CDU mit Spitzenkandidat Christian Wulff über zwölf Prozent zulegte und die Wahl gewann.
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Von 2003 bis 2005 war Gabriel stellvertretender Vorsitzender der SPD in Niedersachsen und Chef des SPD-Bezirks Braunschweig. Und er hatte noch genug Zeit, um sich als Partei-Beauftragter für Popkultur und Popdiskurs einspannen zu lassen. Spitzname: Siggi Pop.
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2005 stand für Gabriel dann der Umzug nach Berlin an. Er war erstmals zur Bundestagswahl angetreten und gewann das Direktmandat seines Wahlkreises mit 52,3 Prozent der Erststimmen. Auch bei den Wahlen 2009 und 2013 holte er das Mandat. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) berief ihn in der großen Koalition zum Chef des Umweltministeriums, Bundestagspräsident Norbert Lammert (rechts) vereidigte ihn am 22. November.
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In seiner Zeit als Umweltminister nahm Gabriel nicht nur Hybrid-Autos unter die Lupe, wie hier im Juni 2008 mit dem damaligen VW-Boss Martin Winterkorn – er setzte sich auch auf anderen Wegen für die Energiewende ein und forcierte den Atomausstieg.
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Am 13. November 2009 wurde Gabriel auf dem Bundesparteitag in Dresden zum SPD-Vorsitzenden gewählt. 94,2 Prozent der Delegierten stimmten damals für ihn.
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Sigmar Gabriel beim Bierchen mit der damaligen NRW-Vizechefin Hannelore Kraft beim Politischen Aschermittwoch der SPD im Jahr 2010. In den folgenden Jahren wurde Gabriels Rückhalt in der Partei langsam, aber sicher immer kleiner. Beim Bundesparteitag 2011 vereinte er 91,6 Prozent der Stimmen auf sich, 2013 waren es nur noch 83,6 Prozent. Bei der Bundestagswahl 2013 ging Peer Steinbrück als Spitzenkandidat der SPD ins Rennen.
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Nach dem Desaster für die FDP bei der Bundestagswahl 2013 wurde die SPD wieder Koalitionspartner der Union. Gabriel ist seitdem Vize-Kanzler und war bis Januar 2017 Wirtschaftsminister.
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2015 äußerte Gabriel, dass er bei der Bundestagswahl „natürlich“ Kanzlerkandidat werden wolle. Das hat sich geändert. Am 24. Januar 2017 bestätigter er seinen Verzicht auf die SPD-Kanzlerkandidatur und legte auch den SPD-Vorsitz nieder.
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Mit dem Wechsel von Frank-Walter Steinmeier ins Bundespräsidentenamt wurde Gabriel für die restliche Legislaturperiode Außenminister der Koalition. Dieses Foto zeigt ihn während seiner Rede am 21. September 2017 bei der 72. UN-Vollversammlung in New York (USA).
Foto: Bernd von Jutrczenka / dpa
Gabriel im Gespräch mit Flüchtlingskindern im Flüchtlingslager „Hasansham U3“ bei Baschika, unweit von Mossul.
Foto: Kay Nietfeld / dpa
Gabriel und der ehemalige US-Aussenminister Henry Kissinger im August 2017 in Kent (USA).
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Die Bundesbank hatte am Montag in ihrem Monatsbericht vorgeschlagen, das Renteneintrittsalter zwischen den Jahren 2030 und 2060 auf 69 Jahre anzuheben. Derzeit ist eine reguläre Altersrente ohne Abschläge mit 65 Jahren und fünf Monaten möglich. Bis zum Jahr 2029 steigt die Altersgrenze auf 67 Jahre. Wer 45 Versicherungsjahre aufweist, kann mit 63 Jahren ohne Abzüge von der Rente in den Ruhestand gehen. (rtr)
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