Putschversuch

Wendet sich die Türkei jetzt vom Militärbündnis Nato ab?

Das Nato-Mitglied Türkei ist verstimmt, weil es sich vom Westen im Stich gelassen fühlt. Das Verteidigungsbündnis reagiert nervös.

Nach offiziellen Angaben steht für die türkische Armee – hier der Chef des Generalstabs, Hulusi Akar (l.), mit Präsident Recep Tayyip Erdogan – die Nato-Bindung nicht infrage.

Nach offiziellen Angaben steht für die türkische Armee – hier der Chef des Generalstabs, Hulusi Akar (l.), mit Präsident Recep Tayyip Erdogan – die Nato-Bindung nicht infrage.

Foto: UMIT BEKTAS / REUTERS

Brüssel.  Es kommt nicht alle Tage vor, dass die Nato sich genötigt sieht, der Öffentlichkeit offiziell mitzuteilen, dass es keine Ausfälle gebe und alle im transatlantischen Verteidigungsbündnis weiter zur gemeinsamen Sache stehen. Doch genau das war der Inhalt einer jetzt verbreiteten Klarstellung. „Die Nato-Mitgliedschaft der Türkei steht außer Frage“, hieß es da. „Die Nato zählt weiter auf den Beitrag der Türkei, und die Türkei kann auf die Solidarität und Unterstützung der Nato zählen.“

Zur Wiederherstellung der Harmonie trug das ungewöhnliche Treue-Gelöbnis nicht viel bei. Die Feststellung aus der Brüsseler Nato-Zentrale sei schlicht „überflüssig“, heißt es auf türkischer Seite. Selbstverständlich bleibe man fest verankert im westlichen Lager.

Zugleich sieht die Regierung in Ankara den Grund ihres Unmuts keineswegs ausgeräumt, wenn auch Hauptadressat der Beschwerden nicht das Nordatlantische Bündnis ist, sondern die Europäische Union. Ihr wirft Außenminister Mevlüt Cavusoglu „Drohungen, Beleidigungen und eine totale Blockade“ vor. „Ich frage mich: Was haben wir verbrochen?“, erklärt Cavusoglu in der „Bild“-Zeitung. „Warum gibt es diese Türkei-Feindlichkeit?“

West-Partner hielten sich nach Putschversuch zurück

Gemeint ist der verhaltene moralische Beistand, den die Europäer beim gescheiterten Putsch vom 15. Juli dem Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und seiner Regierung spendeten. In den meisten EU- und Nato-Staaten gilt Erdogan zwar als rechtmäßiger Repräsentant der verfassungsmäßigen Ordnung. Vor allem aber wird er als zunehmend autoritärer Machthaber gesehen, der im Umgang mit Oppositionellen, Minderheiten und unbotmäßiger Presse die Grundsätze missachtet, auf die sich die EU und Nato als „Wertegemeinschaften“ berufen.

Entsprechend fielen die Reaktionen auf den Umsturzversuch aus. Während Russlands Staatschef Wladimir Putin dem Kollegen Erdogan sogleich „uneingeschränkte Unterstützung“ zusagte, ließen sich die EU-Oberen Zeit und garnierten ihre Solidaritätsbekundungen mit Kritik an der massiven Gegen-Operation der Staatsmacht.

Auch US-Außenminister John Kerry mahnte im Telefonat mit seinem Kollegen Cavusoglu zur Zurückhaltung. Und warum, fragen türkische Diplomaten, habe sich noch kein hochrangiger westlicher Politiker am Ort des Dramas selbst blicken lassen? Immerhin seien ja Hunderte Menschen bei dem fehlgeschlagenen Staatsstreich ums Leben gekommen, darunter auch enge Mitarbeiter des Präsidenten Erdogan.

Erdogan wegen wirtschaftlichen Problemen unter Druck

Die türkische Diplomatie wird freilich Mühe haben, die skeptischen Partner in Europa und den USA davon zu überzeugen, dass der islamistische Prediger Fethullah Gülen tatsächlich mit Zehntausenden konspirativen Anhängern den Halbmond-Staat flächendeckend unterwandert hat und das Netzwerk nur mit drakonischer Säuberung unschädlich gemacht werden kann. Der scheidende türkische EU-Botschafter Selim Yenel etwa erkennt selbstkritisch: „Wir haben da ein Glaubwürdigkeitsproblem.“

Die jetzt im Eiltempo vorgenommene Reparatur der Beziehungen zwischen Ankara und Moskau ist nicht Gefühlssache, sondern Realpolitik. Erdogan steht wegen der wachsenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten seines Landes unter gewaltigem Druck. In diesem Sommer ist das Geschäft mit russischen Touristen wegen Putins Reisesperre nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets im syrischen Grenzgebiet fast völlig ausgefallen. Noch eine Saison ohne die zahlungskräftigen Besucher kann sich die Türkei nicht leisten.

Da hat sich der vermeintlich unbeherrschte Choleriker Erdogan mühelos die nötigen Demutsgesten abgerungen, um bei Putin schön Wetter zu machen. Der ergreift seinerseits „die Gelegenheit, die Risse zwischen der Türkei und ihren Partnern im Westen auszunutzen“, heißt es im US-Fachblatt Foreign Policy. „Genau zum Zeitpunkt, da Ankara sich vom Westen im Stich gelassen oder verraten fühlt, lockt Putin mit saftigen Anreizen, um Erdogan an sich zu binden.“

Russland kann EU als Partner nicht annähernd ersetzen

Vorderhand ist zwischen Moskau und Ankara allerdings nur der Zustand halbwegs gedeihlicher Beziehungen wiederhergestellt, wie er vor dem Abschuss des russischen Kampffliegers durch die türkische Luftwaffe im November 2015 war. Weder sind die fundamentalen Interessengegensätze im Syrienkrieg verschwunden, wo die Türken den Sturz des Putin-Schützlings Assad betreiben, noch könnte Russland politisch und wirtschaftlich annähernd gleichwertig ersetzen, was die Türkei in Sachen Sicherheit an der Nato und bei Handel und Wandel an der EU hat.

Was indes nicht heißt, dass sich die gegenwärtigen Spannungen und Verstimmungen im Laufe des Herbstes von selbst in Wohlgefallen auflösen werden. Die Entfremdung entwickelt ihre eigene, schwer zu kontrollierende Dynamik. Den Brüsseler Strategen bereitet vor allem das Risiko Kopfzerbrechen, dass ihnen der im März vereinbarte Flüchtlingspakt zwischen der EU und der Türkei um die Ohren fliegt. Niemand weiß, wie Migranten und Schlepper reagieren, wenn Ankara die Zusage zurückzieht, jeden zurückzunehmen, der aus der Türkei auf die griechischen Ägäis-Inseln übersetzt.

Die Gegenleistung steht auf der Kippe. Denn die Aussichten auf eine Einigung im Dauerstreit um Visafreiheit für türkische EU-Besucher haben sich nach dem Putschversuch noch einmal verschlechtert. Die EU besteht auf einer Entschärfung der türkischen Antiterror-Gesetzgebung. Ankara sieht darin eine ignorante Einmischung in einer Situation dreifacher Notwehr: gegen Gewalt durch militante Kurden, durch die blutrünstigen Krieger des „Islamischen Staats“ (IS) und durch Gülens Umstürzler. Die Visafreiheit müsse trotzdem her, sagt die Regierung, das sei immer Teil des Flüchtlingsdeals gewesen. Am 15. September will die Brüsseler EU-Kommission ihre Vorstellungen unterbreiten, wie man aus der Verdrückung herausfindet.