Machtkampf

AfD will Führungsstreit ohne Sonderparteitag bewältigen

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Die Kontrahenten: Die beiden Vorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen, hier mit Stellvertreterin Beatrix von Storch beim Bundesparteitag. Vom Treffen am Sonntag gibt es keine Fotos, die AfD tagte in einem Hotel nichtöffentlich.

Die Kontrahenten: Die beiden Vorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen, hier mit Stellvertreterin Beatrix von Storch beim Bundesparteitag. Vom Treffen am Sonntag gibt es keine Fotos, die AfD tagte in einem Hotel nichtöffentlich.

Foto: imago stock&people / imago/Sven Simon

Hinter verschlossenen Türen in einem Hotel hat die AfD ihren Führungsstreit beraten. Die Partei will einen Ausweg ohne Sonderparteitag.

Kassel.  Die zerstrittene AfD hat eine weitere Zuspitzung des internen Machtkampfs vermieden und sich gegen einen Sonderparteitag zur Neuwahl des Bundesvorstands entschieden. In Kassel beriet ein Parteikonvent am Sonntag rund elf Stunden lang hinter verschlossenen Türen. Die Entscheidung gegen einen Sonderparteitag sei mit großer Mehrheit gefallen, sagte der Vorsitzende des Konvents, Berenga Elsner, am Abend. Weitere Einzelheiten nannte er nicht. Nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ erfolgte der Beschluss mit 37 zu 11 Stimmen. Über die Entscheidung hatte ein AfD-Sprecher zuvor per Twitter informiert.

Zuletzt hatten sich mehrere führende AfD-Politiker gegen die Absetzung des bisherigen Vorstands gewandt. Sachsen-Anhalts AfD-Chef André Poggenburg sagte unmittelbar vor Beginn des Konvents, dieser werde dem Bundesvorstand „zu Recht Erklärungen abverlangen“. „Ich wünsche mir, dass der Bundesvorstand dem Konvent klarmachen kann, dass er weiter zusammenarbeiten und der Bundesvorstand seine Arbeit fortsetzen kann.“ Hessens AfD-Vorstandssprecher Peter Münch betonte, er sei grundsätzlich gegen einen Sonderparteitag: „Ich sehe das nicht als notwendig an.“

„Verbindliche Regelung für die künftige Zusammenarbeit“

In der Partei tobt ein Machtkampf zwischen den beiden Vorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen. Meuthen hat in Baden-Württemberg mit einem Teil der AfD-Abgeordneten die Fraktion verlassen und eine neue Fraktion gegründet. Petry wird hinter dem anderen Teil der Fraktion vermutet.

Zum Ergebnis des Konvents hieß es weiter, der Konvent begrüße die Erklärung der Verantwortlichen in Baden-Württemberg, baldmöglichst dafür Sorge zu tragen, wieder zur Arbeit mit einer Landtagsfraktion zurückzukehren.

Petry hatte der „Bild“ unmittelbar vor dem Bundeskonvent gesagt, bei dem Treffen in Kassel müsse eine verbindliche Regelung für die künftige Zusammenarbeit gefunden werden, „die tragfähiger ist als die bisherigen Lippenbekenntnisse“.

Meuthen seinerseits hatte wenige Tage davor ein Ende des Streits gefordert. „Frauke Petry und ich sind klug genug, um zu wissen: Auch wenn wir in einigen Punkten nicht übereinstimmen, so müssen wir uns doch zusammenraufen“, sagte der Baden-Württemberger der „Bild“. Meuthen hatte zuletzt im Streit über einen Abgeordneten, dem er Antisemitismus vorwarf, die Spaltung seiner Fraktion im Stuttgarter Landtag erzwungen. Als Verbündete Meuthens gelten die AfD-Vizechefs Alexander Gauland und Beatrix von Storch wie auch der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke. (rtr/dpa)

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