Islamismus

Innenminister will von Facebook schneller Nutzerdaten haben

Innenminister de Maizière will eine engere Zusammenarbeit mit Facebook. Besserer Zugriff auf Daten sei für Terrorprävention wichtig.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière will mit Facebook sprechen: Das Unternehmen soll Daten Terrorverdächtiger schneller zugänglich machen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière will mit Facebook sprechen: Das Unternehmen soll Daten Terrorverdächtiger schneller zugänglich machen.

Foto: Imago/Montage FMG

Berlin.  Bundesinnenminister Thomas de Maizière will mit Facebook über die Herausgabe von Nutzerdaten von Terrorverdächtigen sprechen. „Die anlassbezogene Kooperation der Bundessicherheitsbehörden mit Facebook in den Bereichen Islamismus und Extremismus bewerte ich als durchaus positiv. Ich werde mich aber demnächst mit Vertretern von Facebook zusammensetzen, um die Vorwürfe der Länder zu erörtern“, sagte der CDU-Politiker dem „Tagesspiegel“. Es gelte der Grundsatz: Wenn Gefahr in Verzug sei, wenn Straftäter gesucht würden, müssten alle kooperieren.

Behörden einiger Bundesländer hatten Facebook vorgeworfen, Anfragen nach Daten Verdächtiger nur zögerlich oder gar nicht zu beantworten. Mehrere Bundesländer fordern inzwischen eine gesetzliche Pflicht für Soziale Netzwerke zur schnellen Herausgabe sensibler Daten. Dabei geht es auch um Auskünfte zu Tatverdächtigen und mögliche terroristische Anschlagsplanungen. Facebook hatte zuvor mitgeteilt, etliche Behördenanfragen seien so fehlerhaft, dass sie nicht bearbeitet werden könnten. (dpa/aba)