Edeka/Tengelmann

Gabriel: Streit um Supermarkt-Fusion schadet mir nicht

SPD-Chef Gabriel sieht keine negativen Auswirkungen des Streits um Edeka/Tengelmann. Auch nicht auf seine mögliche Kanzlerkandidatur.

Sigmar Gabriel gibt sich im Fall Edeka/Tengelmann gelassen: Seine möglichen Kanzlerambitionen sieht er durch den Gerichtsstreit nicht beeinträchtigt.

Sigmar Gabriel gibt sich im Fall Edeka/Tengelmann gelassen: Seine möglichen Kanzlerambitionen sieht er durch den Gerichtsstreit nicht beeinträchtigt.

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Berlin.  Nach Ansicht von SPD-Chef Sigmar Gabriel wird sich die gerichtliche Auseinandersetzung um die Fusion der Supermarktkette Kaiser’s Tengelmann mit Edeka nicht negativ auf seine mögliche Kanzlerkandidatur auswirken. „Sich für 8000 Arbeitnehmer einzusetzen gilt in der SPD nicht als Schande, sondern das erwarten Sozialdemokraten von ihrem Parteivorsitzenden“, sagte Gabriel unserer Redaktion.

„Ich bin nicht in der Politik, damit ich zusehe, wie Menschen etwas angetan wird“, sagte Gabriel weiter. Es gehe um 16.000 Arbeitsplätze, von denen 8000 akut gefährdet seien. „Der Erhalt dieser Arbeitsplätze ist für mich ein Gemeinwohlgrund, der die Fusion von Edeka mit Kaiser’s Tengelmann rechtfertigt.“

Gabriel: Ich habe mich an die Regeln gehalten

Bei der Ministererlaubnis habe er sich genau an die Regeln gehalten, die das Oberlandesgericht Düsseldorf vor ein paar Jahren im Verfahren über die Fusion von Eon/Ruhrgas aufgestellt habe, sagte Gabriel. „Jetzt wird der Bundesgerichthof entscheiden müssen.“ Das Oberlandesgericht hatte Gabriel „Befangenheit“ und „fehlende Neutralität“ vorgeworfen.

Gabriel zeigte sich grundsätzlich offen für ein Regierungsbündnis mit der Linkspartei. Ob es dazu komme, „hängt von der Linken ab“. Zugleich verwies er auf die Debatten der letzten Wochen über Flüchtlinge. „Da sind Teile der CDU liberaler als einige in der Linkspartei“, sagte der SPD-Vorsitzende mit Blick auf Äußerungen unter anderem der Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht. (gau)