Rechtsextremismus

Maaßen: Neue rechtsterroristische Gruppen möglich

Der Verfassungsschutzpräsident sieht die Attacken auf Asylbewerber mit Sorge. Es sei gut möglich, dass neuer Rechtsterror entstehe.

Hans-Georg Maaßen bereiten vor allem die zunehmenden Übergriffe auf Asylbewerber Sorgen, die von strafunauffälligen Bürgern ausgehen.

Hans-Georg Maaßen bereiten vor allem die zunehmenden Übergriffe auf Asylbewerber Sorgen, die von strafunauffälligen Bürgern ausgehen.

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Berlin.  Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hält es für möglich, dass sich in Deutschland neue rechtsterroristische Gruppen bilden. Trotz der deutlichen Zunahme von rechtsmotivierten Straftaten sowie Angriffen auf Asylbewerber und Flüchtlingsunterkünfte will Maaßen noch nicht von neuem rechten Terrorismus sprechen.

„Aber wir haben in den vergangenen Jahren festgestellt, dass es rechtsterroristische Strukturen geben kann. Es gab die Gruppe 'Old School Society' oder die Freitaler Gruppe. Es kann durchaus sein, dass sich weitere rechtsterroristische Gruppierungen oder Kleinstgruppen bilden, die Anschläge gegen Asylsuchende, gegen Flüchtlingsheime oder Attacken aus anderen rechtsextremistischen Motiven planen.“

Eine deutschlandweite oder europaweite Steuerung von Rechtsterrorismus sei aber nicht erkennbar. Die bisherigen Gruppen seien auf der regionalen Ebene oder in sozialen Netzen entstanden.

Rechtsextreme rekrutieren offenbar erfolgreich

Maaßen sagte, viele Übergriffe würden nicht von bekannten Rechtsextremen ausgehen. „Das ist das Besorgniserregende.“ Viele der Tatverdächtigen bei Attacken auf Asylunterkünfte seien vorher nicht als Kriminelle, politisch motivierte Straftäter oder Anhänger der rechten Szene bekannt gewesen. Es verübten demnach Menschen rechtsextremistische Straftaten, „die vorher mit Rechtsextremisten gar nichts am Hut hatten, die vielleicht politisch indifferent waren oder zum Beispiel CDU, SPD oder Linke gewählt haben“. Diese Menschen ließen sich in letzter Zeit verstärkt durch rechtsextremistische Stimmungsmache aufhetzen. (dpa/aba)