SPD-Chef

Sigmar Gabriel gibt sich auf seiner Sommertour rauflustig

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Miguel Sanches

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Sigmar Gabriel startet seine Sommerreise in schwierigen Zeiten. Der Fall Edeka/Tengelmann und die Kanzlerfrage überlagern alles andere.

Rostock.  Mit der „Rostock 7“ schippern wir bis Warnemünde hoch. Sigmar Gabriel kennt sich aus, hier hat ein Freund von ihm ein Boot, „mein Skipper“, wie er sagt. In Rostock hat der SPD-Chef und Wirtschaftsminister einst auch seinen Bootschein gemacht – „Sportboot See“. Jetzt stellt sich Gabriel zum Kapitän, in der Kabine ist nur Platz für wenige Leute, die Fotografen schießen lieber von draußen ihre Fotos, durch das Fenster. Es sind die ersten Bilder einer politischen Sommerreise durch Mecklenburg-Vorpommern, wo am 4. September gewählt wird.

Bis Freitag war Gabriel in Urlaub, erst auf Amrum und danach auf Sylt, er ist braugebrannt, trägt einen anthrazitfarbenen Anzug und ein blaues Hemd, natürlich krawattenlos. Aber so unbeschwert, wie die Bilder suggerieren, ist die Rückkehr nicht. Der Streit um die Fusion Kaiser’s-Tengelmann mit Edeka verfolgt den Minister.

Gabriels Kampfansage an Düsseldorfer Richter

Bevor das Schiff in Rostock ablegt, hat Gabriel den Satz fallen lassen, der einer Kampfansage gleichkommt: „Natürlich werden wir Rechtsmittel einlegen“. Für einen wie Gabriel wäre es eine drollige Vorstellung, dem Oberlandesgericht Düsseldorf das letzte Wort zu überlassen – seinen politischen Kopf bekommen die Richter nicht auf dem Silbertablett serviert. Jetzt im Schiff senkt Gabriel die Stimme und gibt einen Einblick in seine Strategie: „Wir haben einen BGH-Anwalt eingeschaltet.“ Bis Ende der Woche muss das Ministerium entscheiden, ob es Zulassungsbeschwerde einlegt. Ist sie erfolglos und entscheidet das Gericht im Herbst gegen Gabriel – das ist absehbar -, dann wird er bis zum BGH gehen, bis zum Bundesgerichtshof.

Die Frage ist nicht, ob, sondern wie er kämpfen wird. Und die vorläufige Antwort lautet: Mit harten Bandagen. Gabriel ist rauflustig wie eh und je. Es steht viel auf dem Spiel – nicht zuletzt seine Kanzlerkandidatur. Sie ist längst kein Selbstläufer, die SPD verharrt immer noch im demoskopischen Mittelmaß, und landauf, landab ist Gabriel wegen der Tengelmann-Sache in der Kritik, in Erklärungsnöte. Spitzenpolitiker wie der SPD-Chef haben allerdings diese ganz spezielle Fähigkeit, auch in düsteren Stunden Zuversicht zu bewahren. Gabriel hat sie neulich bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach den Anschlägen in Bayern beobachtet: „Man muss stehen.“

Gabriel wittert „Jagdinstinkt“ bei Journalisten

Über 20 Medienleute begleiten ihn. Gabriel weiß, was viele Journalisten umtreibt und karikiert sie: „Der Jagdinstinkt. Hat er doch gelogen?“ Mit einer Ministererlaubnis hat Gabriel die Tengelmann-Edeka-Fusion ermöglicht, die ein Gericht auf Antrag von Rewe überprüft hat und jetzt in Zweifel zieht. So weit, so vertraut. Es geht aber längst nicht mehr nur um den Konflikt, sondern auch über den Umgang mit der Wahrheit; darum, dass der Minister „Geheimgespräche“, wie er spöttisch sagt, nur zugibt, wenn es nicht mehr anders geht und sich korrigieren musste. Das ist nie von Vorteil.

Gabriel wird den Streit juristisch ausfechten, zur Not auf Zeit spielen: „Es kann Jahre dauern.“ Er weiß, dieser Streit „wird auf dem Rücken von vielen Tausenden Leuten geführt“. Er stellt es mit Bitterkeit fest.

Fall Tengelmann/Edeka trifft den Kern der SPD

Gleichzeitig versucht der Minister, die Richter zu diskreditieren. Er sagt, ihnen ginge es darum, die Ministererlaubnis an sich in Frage zu stellen: „Man kann den Verdacht haben, dass das das Ziel ist, deswegen ist es für uns auch von großer Bedeutung, diesen Rechtsstreit zu führen.“ Er suggeriert also, dass das Gericht politisch befangen sei. Gabriel dreht den Vorwurf der Befangenheit um, der gegen ihn selbst im Raum ist (pro Edeka, gegen Rewe). Ein Minister kann sich über das Kartellrecht hinwegsetzen, wenn es denn dem Gemeinwohl dient. Dass die Richter den Erhalt und die Qualität von 18.000 Arbeitsplätzen aber nicht dazu zählen, macht ihn wütend: „Wenn sie sich damit durchsetzen, weiß ich nicht, was Gemeinwohl ist.“

Der Streit berührt den Identitätskern der SPD: Arbeit. „Das, finde ich, ist ein ehrenwerter Kampf“, sagt Gabriel. Wenn man ihn verlöre, wäre es weniger schlimm für die Politik, wohl aber für die Leute. Gut möglich, dass man im Nachhinein feststellen wird: Operation gelungen, Patient tot, Ministererlaubnis okay, Arbeitsplätze längst abgewickelt.

„Ich weiß nicht, was in sechs Wochen passiert“

Gabriel will juristisch den Instanzenweg gehen und zugleich nach der Kanzlerkandidatur greifen. Nach Stand der Dinge heißt das: Merkel herausfordern und dem Persönlichkeitswahlkampf der Union mit zugespitzten Sachthemen begegnen. Wer auf Sachthemen setzt, muss früher, mehr und besser erklären. Der Herbst wird spannend und nicht bloß durch die Causa „Kaiser’s- Tengelmann“ zusätzlich kompliziert und voller Unwägbarkeiten.

Da sind die Flüchtlinge, da ist die Türkei, da ist die Frage der Sicherheit. Einmal auf der Reise sagt er, „ich weiß nicht, was in sechs, acht Wochen passiert“. Noch ein Anschlag? Die Rückkehr der Flüchtlingsfrage, weil die Türken die Menschen wieder weiter ziehen lassen? Er weiß nur, dass die Sicherheit noch über Monate ein Thema bleiben wird. Er weiß wohl auch, dass sie kein Gewinnerthema für die SPD ist, war sie eigentlich nie. Mit dem Thema kann sie sehr wohl aber Wahlen verlieren.

Gabriel lobt Innenminister de Maizière

Es ist ein Geschenk für die Sozialdemokraten, dass der amtierende Innenminister nicht den „Schwarzen Sheriff“ abgibt, Gabriel ist voll des Lobes für seinen Kabinettskollegen Thomas de Maizière von der CDU. Die beiden können gut miteinander und duzen sich. „Ein kluger, abwägender Mann“, sagt Gabriel. In der Union gibt es durchaus Leute, die wissen, dass die Sicherheit ein Unterpfand der Freiheit ist, nicht umgekehrt. Aber sie bedient auch die andere Stimmung, sie hat Tauben, aber eben auch Falken, während die SPD keinen neuen Otto Schily hat, zumindest nicht in Berlin.

Es sind wilde Zeiten, unkalkulierbar und riskant. Gabriel wäre nicht Gabriel, wenn er nicht trotzdem einen kessen Spruch auf den Lippen hätte. Als auf der Hafenrundfahrt erzählt wird, dass in Rostock der Schleudersitz erfunden worden ist, kalauert der Minister: „Das hat man später mit dem SPD-Vorsitz verbunden.“ Er muss es wissen.

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