Premierministerin

„Eiskönigin“ Theresa May übernimmt in London die Macht

Vergleiche mit der „Eisernen Lady“ Margaret Thatcher hört Theresa May nicht gerne. Dabei besitzt die 59-Jährige ähnliche Eigenschaften.

Von der Innenministerin zur Regierungschefin des Vereinigten Königreichs: Die Konservative Theresa May tritt am Mittwoch die Nachfolge von David Cameron an.

Von der Innenministerin zur Regierungschefin des Vereinigten Königreichs: Die Konservative Theresa May tritt am Mittwoch die Nachfolge von David Cameron an.

Foto: PETER NICHOLLS / REUTERS

London.  Die Choreografie des Machtwechsels steht fest. Zuerst wird David Cameron am Mittwochnachmittag in einer Audienz bei der Queen seinen Rücktritt einreichen. Danach steigt die neue Chefin der Konservativen Partei, Innenministerin Theresa May, in ihren Dienstwagen, um zum Buckingham Palast zu fahren. Dort findet dann statt, was man als die Zeremonie des Handkusses bezeichnet: Elizabeth II. ernennt Theresa May zur Premierministerin. Sie wird der 13. Regierungschef sein, den die Queen in ihrer Herrschaft erlebt hat – und Großbritannien bekommt mit Theresa May die zweite Frau in der Downing Street Nr. 10 nach Margaret Thatcher.

Ob sie sich als eine neue Thatcher, als eine „Eiserne Lady“ sähe, wurde May gefragt, als sie sich Anfang Juli als Kandidatin für den Posten des Parteivorsitzes vorstellte. „Ich bin meine eigene Frau“, konterte die 59-Jährige. „Ich bin Theresa May und ich denke, dass ich die beste Person bin, um Premierministerin dieses Landes zu werden.“

Sie will sich nicht in Schubladen einordnen lassen. Auch den Vergleich mit Angela Merkel mag die kinderlose Pfarrerstochter nicht gerne hören. Aber es gibt schon eine ganze Reihe von Charakteristiken, die May mit Thatcher oder auch Merkel verbinden würden: Kompetenz, Verhandlungsgeschick, Nüchternheit, Nervenstärke, Detailwissen und nicht zuletzt: ein stählerner Machtwille gepaart mit einem unbedingten Glauben an sich selbst.

Kabinett wird neu sortiert

Wenn Theresa May am Mittwochabend vom Palast zurückkehrt sein wird und vor der Tür in der Downing Street zum Volk gesprochen hat, liegt eine Menge Arbeit vor ihr. Die erste Aufgabe wird sein, ihr neues Kabinett zusammenzustellen. Es wird erwartet, dass Außenminister Philip Hammond und Schatzkanzler George Osborne in einer Rochade ihre Posten tauschen werden. Boris Johnson, der große Verlierer des Brexit-Machtkampfs, darf sich wenig Hoffnung auf einen Posten machen und auch Michael Gove dürfte seinen Job als Justizminister verlieren.

Eine der wichtigsten Ernennungen betrifft ein neu geschaffenes Ressort: das Ministerium für die Brexit-Verhandlungen, das May versprochen hat, mit einem Brexit-Befürworter zu besetzen. Für den Posten würde sich der ehemalige Justizminister Chris Grayling anbieten. Der neue Brexit-Minister wird sich einem Problem gegenübersehen, das der Quadratur des Kreises gleichkommt: Mays Vorgabe, einen möglichst günstigen Zugang zum EU-Binnenmarkt zu erzielen, mit ihrer anderen Vorgabe zu versöhnen: nämlich wieder Kontrolle über die Einwanderung zu erreichen. Die EU-Gesprächspartner werden über eine Einschränkung der Personenfreizügigkeit kaum mit sich verhandeln lassen wollen.

Finanzmärkte sehen May positiv

Ein günstiges Zeichen nach dem Chaos der letzten Wochen: Die Märkte reagieren positiv auf die neue Premierministerin. Das Pfund hat seinen Absturz vorerst gestoppt, die Aktien des FTSE 250 Index erholten sich. Denn Theresa May, so erhofft man allerseits, bedeutet erst einmal Stabilität.

Alles neu macht die May? Genau das wird von ihr nicht erwartet. Da mag man richtig liegen, besonders im Vergleich zu den letzten drei Wochen, als ein politisches Erdbeben nach dem anderen das Königreich erschütterte. May steht einerseits sicherlich für Kontinuität, war sie doch im Referendumswahlkampf eine Vertreterin des „Remain“-Lagers und hat versprochen, Camerons Kurs der Sozialreformen weiterzuführen.

Doch die neue Premierministerin hat auch signalisiert, dass gravierende Veränderungen bevorstehen. Sie strebe ein Großbritannien an, „das für jeden funktioniert und nicht nur für die wenigen Privilegierten“, sagte sie in einer Grundsatzrede am Montag. Sie will das Gehalt der Bosse beschneiden, Aktionären ein bindendes Votum über Managergehälter geben und mehr Arbeitnehmerrechte einführen: Sitze für Arbeitervertreter in Unternehmensvorständen nach deutschem Vorbild. May signalisierte „tiefe ökonomische Reformen“, man muss abwarten, wie das im einzelnen aussehen soll.

Dienstlich unnahbar, privat warmherzig

Für eine Politikerin, die seit Amtsantritt der Konservativen vor sechs Jahren ununterbrochen im Kabinett sitzt, weiß man wenig über Theresa May. Sie sei, gab sie selbst zu, keine gute Small-Talkerin und säße lieber über ihren Akten als in Pub-Besuchen politische Kontakte zu pflegen und Seilschaften zu organisieren. Den Spitznamen „Eiskönigin“ trägt sie, weil sie sich im dienstlichen Umgang betont unnahbar gibt. Im Privatleben jedoch, berichten ihre Vertrauten, sei sie aufgeschlossen und warmherzig. May hat seit 2013 mit einer Erkrankung an Diabetes zu kämpfen, und das mag erklären, dass sie sich in erster Linie auf die Dinge konzentrieren will, die es zu erledigen gilt.

Die Frau, die schon im Alter von zwölf Jahren der Konservativen Partei beitrat, ist auch politisch nicht so einfach zuzuordnen. Sie vertritt stramm rechte Positionen bei klassischen konservativen Politikfeldern wie Verteidigung, Einwanderung oder Recht und Ordnung. Sie hat sich aber auch als sozial liberal geoutet, als sie vehement für die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe stritt. Und sie war diejenige, die bei den Konservativen das Projekt begann, die Partei zu modernisieren und in die Mitte der Gesellschaft zu holen. „Wisst ihr“, sprach sie 2002 als Generalsekretärin zu den Delegierten des Konservativen Parteitags, „wie die Leute uns nennen? Die fiese Partei.“ Das hat sich mittlerweile geändert.

May hat ihre Partei in die Mitte gerückt

Aus den einstmals homophoben, sozialdarwinistischen und mit strammst rechten Positionen liebäugelnden Konservativen ist eine Volkspartei geworden, die einen „mitfühlenden Konservatismus“ propagiert. May hatte diese Entwicklung angeschoben, David Cameron, der 2006 Parteivorsitzender wurde, hat sie weiter vorangetrieben, und man darf sich sicher sein, dass die neue Premierministerin das Projekt einer sozial-liberalen Ausrichtung weiter verfolgen wird. Indem sie die Konservative Partei weiter in die Mitte und teilweise sogar auf sozialdemokratisches Terrain rückt, verfolgt sie auch eine klare Machtstrategie: Sie will damit der Labour-Partei das Wasser abgraben. Was ihr jetzt, wo sich die Labour-Partei gerade selbst zerfleischt, leichter denn je fallen sollte.

Theresa May hat in den letzten Tagen viel darüber gesprochen, die Partei vereinen zu wollen und auch das Land, das zu fast gleichen Teilen in Brexit-Befürworter und EU-Freunde zerfallen ist, wieder mit sich auszusöhnen. Bei der Konservativen Partei wird ihr dies am ehesten gelingen, denn die Tory-Abgeordneten respektieren klare Machtverhältnisse und werden der neuen Chefin erst einmal gehorchen. Was das Land angeht, dürfte die Aussöhnung schwieriger werden.

Die brisante Frage der EU-Bürger

Eine harsche Facette ihres Charakters offenbarte May, als sie auf die Situation der rund drei Millionen in Großbritannien lebenden EU-Bürger angesprochen wurde. Ob die nach dem Brexit bleiben dürften, wurde sie gefragt. May zuckte mit den Schultern und sagte, dass sie nichts versprechen könne. Deren Schicksal, so gab May zu verstehen, sei Verhandlungsmasse, immerhin müsse ja auch geklärt werden, ob die rund zwei Millionen Briten, die in EU-Ländern leben, ihr Bleiberecht behalten dürfen.

Das hat zu scharfen Vorwürfen geführt. Das Land war angesichts dieser Hartherzigkeit erst einmal entsetzt. Die „Times“ donnerte in einem Leitartikel: „Menschen als Druckmittel zu benutzen ist gewissenlos.“