EU-Türkei-Abkommen

Umsiedlung von Flüchtlingen aus der Türkei in die EU stockt

Legale Einreise aus der Türkei gegen Rückführung illegaler Migranten aus Griechenland: Das Verfahren läuft schleppender als erwartet.

Menschen auf Lesbos protestieren dagegen, in die Türkei zurückgebracht zu werden: Im Gegenzug für jeden aus Griechenland überführten Migranten nimmt die EU einen Syrer aus der Türkei auf. So sieht es das Abkommen vor. Bisher sind nicht einmal 800 Menschen auf diesem Weg in die Union gelangt.

Menschen auf Lesbos protestieren dagegen, in die Türkei zurückgebracht zu werden: Im Gegenzug für jeden aus Griechenland überführten Migranten nimmt die EU einen Syrer aus der Türkei auf. So sieht es das Abkommen vor. Bisher sind nicht einmal 800 Menschen auf diesem Weg in die Union gelangt.

Foto: GIORGOS MOUTAFIS / REUTERS

Berlin/Ankara.  Seit Inkrafttreten des Flüchtlingspakts mit der Türkei vor drei Monaten hat die Europäische Union nach einem Medienbericht erst 798 Flüchtlinge aus der Türkei aufgenommen. Wie die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Regierungskreise schreibt, kamen 294 Menschen nach Deutschland. Ursprünglich seien für den Zeitraum seit April europaweit bis zu 18.000 Flüchtlinge erwartet worden.

Das Bundesinnenministerium hatte bereits im Juni mitgeteilt, es seien 292 syrische Flüchtlinge über das EU-Türkei-Abkommen nach Deutschland gekommen. Die letzte größere Gruppe von 135 Flüchtlingen, die unlängst in Kassel-Calden eintraf, hat vor allem zur Familienzusammenführung mit schon in Deutschland lebenden Verwandten beigetragen. Die nächste größere Zahl von Flüchtlingen werde Ende des Monats erwartet, berichtet die „Rheinische Post“.

Registrierungs- und Asylverfahren in Griechenland dauern lang

Der im März geschlossene Flüchtlingspakt sieht vor, dass die Türkei für jeden Syrer, den sie von den griechischen Ägäis-Inseln zurücknimmt, einen anderen Syrer auf legalem Weg in die EU schicken darf. Die EU hat sich bereit erklärt, über diesen sogenannten 1:1-Mechanismus bis zu 72.000 Syrer aufzunehmen. Bislang wurden nach den Angaben 468 Flüchtlinge von Griechenland in die Türkei zurückgebracht. Die Rückführung nimmt offenbar mehr Zeit in Anspruch, weil die Registrierungs- und Asylverfahren in Griechenland länger dauern als erwartet. Zehntausende Migranten mit unklarem Status hängen in Griechenland fest.

Ende Juni war bekanntgeworden, dass die Türkei Dutzenden syrischen Flüchtlingen die Ausreise verweigert, obwohl Deutschland ihnen bereits ein Visum erteilt hat. Bereits im Mai hatte das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR die Türkei aufgerufen, gut ausgebildeten Syrern wie Ingenieuren oder Ärzten nicht die Weiterreise in die EU zu verwehren. (epd/dpa)