Russland-Politik

Steinmeier warnt vor „Rückfall in neue, alte Konfrontation“

Der deutsche Außenminister Steinmeier fürchtet eine Verschlechterung der Beziehung zu Russland. Doch es gebe auch Grund zur Hoffnung.

Frank-Walter Steinmeier hat sich vor dem Nato-Gipfel in Warschau am Freitag zu Russland geäußert.

Frank-Walter Steinmeier hat sich vor dem Nato-Gipfel in Warschau am Freitag zu Russland geäußert.

Foto: Zurab Kurtsikidze / dpa

Berlin.  Unmittelbar vor dem Nato-Gipfel in Warschau hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier eindringlich vor einer weiteren Verschlechterung der Beziehungen zu Russland gewarnt. „Einen Rückfall in eine neue, alte Konfrontation dürfen wir nicht zulassen“, sagte der SPD-Politiker unserer Redaktion. Die Maßnahmen des Bündnisses im Osten und die Bereitschaft zum Dialog seien „zwei Seiten derselben Medaille“. Das eine gehe nicht ohne das andere. „Das ist unsere Erfahrung aus vielen Jahrzehnten, auch aus den schwierigen Zeiten des Kalten Krieges.“

Diese Botschaft dürfe nicht „durch unnötige Anspitzungen und Verschärfungen verzerrt“ werden, mahnte Steinmeier. „Das könnte all unsere Anstrengungen zunichtemachen, weil es nicht mehr, sondern weniger Sicherheit für Europa bedeuten würde.“

Der Außenminister begrüßte, dass der NATO-Russland-Rat schon in der nächsten Woche wieder tagen werde. „Es ist gut, dass Moskau bereit ist, gleich nach dem Warschauer Gipfel die heißen Eisen wie Vertrauensbildung im Ostseeraum und den Konflikt in der Ostukraine zu besprechen“, sagte er. Es müsse das gemeinsame Ziel sein, nach zweieinhalb schwierigen Jahren für alle in Europa wieder mehr Sicherheit zu erreichen. (gau)

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