Auslandsnachrichtendienst

Altmaier hebt Bedeutung des BND für Sicherheit hervor

Bundeskanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) auf einer Kundgebung im Mai.

Bundeskanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) auf einer Kundgebung im Mai.

Foto: Timm Schamberger / dpa

Der Bundesnachrichtendienst hat einen neuen Chef. Bei der Amtseinführung hat Kanzleramtschef Altmaier betont, wie wichtig der BND sei.

Berlin.  Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) hat die Bedeutung des Bundesnachrichtendienstes (BND) für die Sicherheit Deutschlands hervorgehoben. Angesichts der Bedrohung durch internationale Krisen, Terror und Cyber-Attacken sei der deutsche Auslandsnachrichtendienst „heute so wichtig wie kaum je in der Geschichte“ zuvor, sagte Altmaier am Mittwoch bei der offiziellen Amtseinführung des neuen BND-Präsidenten Bruno Kahl in Berlin.

Kahl versicherte vor dem Hintergrund der Abhöraffären der vergangenen Jahre, er werde intensiv daran arbeiten, das Vertrauen in den BND in der Bevölkerung aber auch bei internationalen Partnerdiensten wie etwa den US-Diensten wieder herzustellen. Zugleich wolle er den von seinem Vorgänger Gerhard Schindler begonnen Kurs der Transparenz fortsetzen.

Altmaier verteidigte das geplante neue BND-Gesetz gegen Kritik, es öffne beispielsweise die Möglichkeit zum Abhören von Journalisten. Es sei nicht die Absicht gewesen, den BND mit dem Gesetz an die Leine zu legen, sagte er. Dies sei deshalb wichtig, „weil ein Hund, der an die Leine gelegt wird, seinen Aufgaben nicht mehr nachgehen kann“. (dpa)

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