Brüssel

Verhältnis zu Russland dominiert Nato-Gipfel

Generalsekretär weist Drohungen Moskaus zurück

Brüssel. Die Nato hat Russlands Warnungen vor einem möglichen Beitritt Finnlands zur Nordatlantischen Allianz zurückgewiesen. „Es ist Sache der Finnen zu entscheiden, ob sie die Mitgliedschaft beantragen wollen“, erklärte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zu Äußerungen von Russlands Präsidenten Wladimir Putin. Der hatte mit Konsequenzen gedroht, falls die Nato „über Nacht an der Grenze der Russischen Föderation“ auftauche. Dazu stellte Stoltenberg fest, es gelte weiter das Prinzip, dass jedes Land frei entscheiden könne, ob und welchem Sicherheitsbündnis es angehören wolle. Dem habe sich auch Russland verpflichtet.

Die beiden bündnisfreien skandinavischen Länder Schweden und Finnland sind zum Nato-Gipfel eingeladen worden, der am Freitag und Sonnabend in Warschau stattfindet und unter anderem eine systematische Zusammenarbeit zwischen dem Militärbündnis und der Europäischen Union begründen soll. Ebenso wie die EU-Präsidenten Donald Tusk (Europäischer Rat ) und Jean-Claude Juncker (EU-Kommission) werden Finnlands Präsident Sauli Niistö und Schwedens Premier Stefan Löfven als Gäste des Gipfeldinners erwartet. Beide Staaten seien enge Partner und spielten eine wichtige Rolle für die Sicherheit im Ostseeraum, sagt Stoltenberg, ein Norweger. „Es liegt an Finnen und Schweden, ob sie mehr wollen – das ist jetzt erst mal nur ein Dinner!“

Das gespannte Verhältnis zu Russland bestimmt einen großen Teil des Gipfelprogramms. So will die Nato endgültig beschließen, ihre militärische Präsenz an der Ostflanke durch die Stationierung von vier Bataillonen (jeweils bis zu 1000 Soldaten) zu verstärken. Auch am Schwarzen Meer will die Nato Abwehrbereitschaft demonstrieren.

Der Nato-Chefmanager bemühte sich erneut, russische Vorbehalte gegen das in Rumänien stationierte Raketenabwehrsystem zu zerstreuen. Die vorbereitenden Gespräche mit Moskau über ein Treffen des Nato-Russland-Rates nach dem Gipfel seien auf gutem Weg, berichtete Stoltenberg. „Wir brauchen jetzt umso mehr Dialog, als wir uns größeren Spannungen gegenübersehen.“