Politik

Die britische Lehre

| Lesedauer: 3 Minuten
Matthias Iken

Erst Cameron, Johnson, nun Farage: Vom Niedergang eines Landes und seiner Elite

Es wirkt wie absurdes Theater, ist aber leider traurige Realität: Erst riskiert der konservative britische Premier David Cameron ohne Not ein Referendum, um die EU-Gegner in seiner Partei zu disziplinieren. Dann tritt sein innerparteilicher Rivale Boris Johnson auf den Plan, der allein aus machtpolitischem Kalkül über Nacht zum EU-Gegner mutiert. Komplettiert wird die Laienspielschar durch den ehemaligen Börsenhändler Nigel ­Farage, der seit 1993 mit seiner europafeindlichen Partei Ukip für den Ausstieg aus der EU wirbt. Alle drei verbindet seit Montag nicht nur die Verantwortung für das größte politische Selbstmordkommando in Friedenszeiten, sondern auch die politische Feigheit: Nach dem Referendum traten sie allesamt zurück. Farage sagte, er wolle sein Leben zurück.

Vor allem aber wollen sie für die Folgen ihres politischen Dilettierens nicht haftbar gemacht werden. Man sollte die Folgen des Brexit nicht kleinreden: Keiner weiß, wohin die Wirtschaft steuert; es steht in den Sternen, wie eine tief gespaltene Gesellschaft sich wieder versöhnen soll, und mehr als fraglich bleibt, wie lange das Vereinte Königreich vereint bleiben wird.

Dieses Trio Infernal hat die Ordnung in ihrer Heimat, aber auch in Europa zerschlagen, und stiehlt sich innerhalb von nur wenigen Tagen vom Trümmerfeld. Immerhin: Aus dem Desaster um den Brexit lassen sich Schlüsse ziehen, die auch über Großbritannien hinaus wirken.

Misstraut den Populisten! Was Farage und seine Bänkelsänger erzählt und versprochen haben, entpuppt sich schon wenige Tage nach dem folgenschweren Referendum als Mischung aus Lug, Trug und Unfug. Sie versprachen den Briten ein Land, in dem alles besser wird, wenn es sich vom Brüsseler Joch befreit, sie operierten mit falschen Zahlen und wollten Geld im eigenen Land verteilen. Von alledem ist heute keine Rede mehr – ganz im Gegenteil, flüchtet sich der britische Schatzkanzler schon in Überlegungen, die Körperschaftssteuer zu senken. Das kleinere England sucht seine Zukunft nicht mehr in Europa, sondern als Cayman-Insel der Nordsee.

Eine Verzweiflungstat: Statt mehr Geld für das Gesundheitssystem gibt es bald weniger Einnahmen. Selten hat sich eine Bewegung schneller entzaubert. Der Eindruck drängt sich auf: Die Europa-Gegner besaßen in Wahrheit nie einen Plan für den Brexit, vielleicht wollten sie den Brexit nicht einmal – sie inszenierten das Theater nur, um am Feindbild Europa zu wachsen. Den Briten überließen sie die Wahl zwischen ihrer alten Welt und einer unbekannten – die Wähler entschieden sich für die dunkle Seite des Mondes.

Deshalb gilt zugleich: Misstraut den Referenden! Es ist nicht nur gefährlich, komplexe Themen auf ein Ja oder Nein zu reduzieren, es ist auch fast unumkehrbar. Gewählte Politiker können im Parlament ihre Fehlurteile korrigieren – Referenden hingegen gelten. Zudem spalten sie Generationen, Regionen, ja ganze Länder in unversöhnliche Lager.

Die Entwicklung in London ist auch eine Lehre für Deutschland. Unsere repräsentative Demokratie ist nicht nur besser als ihr Ruf, sondern vermutlich auch klüger. Für unsere Politiker gilt dasselbe. Bei aller berechtigten Kritik am Erscheinungsbild der großen Koalition, an ihrem Agieren in der Flüchtlingskrise oder der Wirtschaftspolitik: Sie irrlichtert nicht wie Cameron, Johnson oder Labour-Chef Jeremy Corbyn. Und unsere Populisten erreichen nicht solche Zustimmungsraten wie Farage. Ein schwacher Trost, immerhin.

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