Verfassungsschutz

Rechte Szene wächst und ist zunehmend gewaltbereit

Verfassungsschützer verzeichnen einen „exorbitanten Anstieg rechtsextremistischer Gewalt“. Auch die islamistische Szene wächst weiter.

Die rechtsextreme Szene in Deutschland umfasste Ende 2015 etwa 22.600 Personen.

Die rechtsextreme Szene in Deutschland umfasste Ende 2015 etwa 22.600 Personen.

Foto: Martin Schutt / dpa

Berlin.  Die rechtsextreme Szene in Deutschland wächst und ist zunehmend gewaltbereit. Nach längerem Rückgang der Mitgliederzahlen verzeichnete die rechte Szene im vergangenen Jahr wieder Zulauf. Sie umfasste Ende 2015 etwa 22.600 Personen (2014: 21.000).

Verfassungsschützer schätzen jeden zweiten davon als „gewaltorientiert“ ein. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht für 2015 hervor, den Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen am Dienstag in Berlin vorstellten. Darin ist die Rede von einem „exorbitanten Anstieg rechtsextremistischer Gewalt“ und von „enthemmter Hetze im Internet“.

Ungebrochener Zulauf zur islamistischen Szene

Die Zahl der rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten stieg im vergangenen Jahr auf 1408 (2014: 990). Die Zahl fremdenfeindlicher Gewalttaten (918) hat im vergangenen Jahr einen Höchststand erreicht. 2015 wurden zudem acht versuchte Tötungsdelikte gezählt (2014: eins). De Maizière mahnte: „Die Gefahr der Entstehung neuer rechtsterroristischer Strukturen wächst.“

Die Verfassungsschützer beklagen auch zunehmende Gewalt aus der linksextremistischen Szene. Gewalttaten mit linksextremistischer Motivation nahmen demnach gegenüber 2014 um 62 Prozent zu.

Auch die islamistische Szene bereitet dem Inlands-Geheimdienst weiter Sorgen. Sie verzeichne ungebrochenen Zulauf. Insbesondere die Zahl der Salafisten – Anhänger einer besonders konservativen Strömung des Islam – legte auf 8900 Menschen zu. Die Dynamik von Ausreisen deutscher Islamisten Richtung Syrien und Irak war zuletzt zwar gebremst. Das bedeute jedoch keine Entwarnung. Die Sicherheitslage bleibe ernst: Es sei davon auszugehen, dass die Terrormiliz IS weitere Anschläge in Europa plane, und damit auch in Deutschland. (dpa/epd)