Vereinte Nationen

Deutschland will 2019 wieder in den UN-Sicherheitsrat

Deutschlands Außenminister Steinmeier kritisiert die aktuelle Form des UN-Sicherheitsrates. 2019 wolle man aber trotzdem dazugehören.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) setzt sich für einen Sitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat ein.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) setzt sich für einen Sitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat ein.

Foto: Ralf Hirschberger / dpa

Berlin.  Deutschland will 2019 wieder nicht-ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat sein. Außenminister Frank-Walter Steinmeier kündigte die Kandidatur am Montag in einer Rede am außenpolitischen Giga-Institut in Hamburg an. „Der Sicherheitsrat (...) ist nach wie vor zentraler globaler Krisenmanager“, sagte der Außenminister. Daneben gehe es in dem Gremium aber längst auch um die Themen Klima, Gesundheit, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit oder Zugang zu Bildung.

Die deutsche Bewerbungsphase dafür werde jetzt beginnen, sagte der SPD-Politiker. Zuletzt saß die Bundesrepublik 2011/12 im mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen. Erneut kritisierte Steinmeier die Zusammensetzung des höchsten UN-Gremiums als nicht mehr zeitgemäß. Dort sind bisher nur die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien ständige Mitglieder mit einem Veto-Recht. Deutschland bemüht sich deshalb zusammen mit Indien, Brasilien und Japan weiter um eine Reform, sagte Steinmeier.

Auch andere Europäer bemühen sich um Sitze

Alle vier Länder beanspruchen einen ständigen Sitz um UN-Sicherheitsrat. Bisher können sich neben den ständigen Mitgliedern jeweils zehn andere Staaten auf einen Sitz im Sicherheitsrat bewerben. Für jeweils zwei Jahre gehören die nicht-ständigen Mitglieder dem Gremium an. Derzeit kandidieren Italien, Schweden und die Niederlande für die 2017 frei werdenden beiden nicht-ständigen Sitze, die von den Europäern besetzt werden dürfen.

Bis zur Entscheidung voraussichtlich über die deutsche Kandidatur Mitte 2018 geht es in der Weltorganisation jetzt darum, Stimmen für die deutsche Kandidatur zu sammeln. Für die Wahl benötigt Deutschland mindestens zwei Drittel der 193 in der Generalsversammlung vertretenen Staaten, also mindestens 129 Stimmen. (rtr/dpa)