Berlin

Von der Leyen will Militärbasis in der Türkei besuchen

Ankaraverweigert Abgeordneten Zutritt zu deutschen Soldaten

Berlin. Ursula von der Leyen (CDU) will trotz der abweisenden Haltung der Türkei in den nächsten Tagen die Bundeswehrsoldaten auf dem Nato-Stützpunkt Incirlik besuchen. Das kündigte die Verteidigungsministerin in der „Bild am Sonntag“ an. „Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass die Leitung des Verteidigungsministeriums deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz besucht“, sagte von der Leyen. Einen genauen Termin nannte sie nicht. Die Ministerin hat den Stützpunkt bereits im Januar besucht.

Nach der Armenierresolution des Bundestages hatte die Türkei die Erlaubnis für einen im Juli geplanten Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) mit Abgeordneten verweigert. Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte am Donnerstag erklärt, Besuche von Politikern in Incirlik würden derzeit „nicht als passend erachtet“.

Ministerin will sich mit Soldaten unterhalten

Mit ihrem Einsatz in Incirlik unterstützt die Bundeswehr seit Anfang des Jahres die internationale Allianz gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS). Ihre sechs Tornados helfen bei der Aufklärung über Syrien. Von der Leyen erklärte, sie wolle sich mit den Soldaten vor Ort über ihre Situation unterhalten und sich selbst ein Bild von den Unterkünften machen. Sie werde ihren Besuch aber auch dazu nutzen, „der Türkei zu erklären, was es bedeutet, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist“. Es seien dieselben Parlamentarier, die ihre Hand für den Patriot-Einsatz der Bundeswehr zum Schutz der Türkei vor syrischen Raketen gehoben hätten.

Ungeachtet scharfer Proteste der Türkei hatte der Bundestag die Massaker an den Armeniern vor rund 100 Jahren fast einstimmig als Völkermord verurteilt. Bei Massentötungen und Deportationen von Armeniern waren 1915 bis zu 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit ums Leben gekommen. Die Türkei bedauert dies, lehnt die Einstufung als Völkermord aber strikt ab.

Schon wenige Tage nach der Bundestagsresolution vom 2. Juni hatte die Türkei deutschen Journalisten einen Besuch bei der Bundeswehr in Incirlik im letzten Moment verwehrt. In Incirlik in der Südtürkei sind auch ausländische Soldaten eingesetzt, die Basis unterliegt aber türkischem Hoheitsrecht. US-Truppen sind dort dauerhaft stationiert. Die Amerikaner haben den Stützpunkt in den 50er-Jahren gebaut.