Brexit

Artikel 50: So läuft der EU-Austritt Großbritanniens

Im EU-Vertrag ist seit 2009 festgelegt, wie der Austritt eines Staates aus der Europäischen Union ablaufen kann.

Eine britische Flagge vor der Uhr des Big Ben

Eine britische Flagge vor der Uhr des Big Ben

Foto: Rundfunk Berlin-Brandenburg

In groben Zügen ist im EU-Vertrag seit 2009 festgelegt, wie ein Staat aus der Union austreten kann.

Der entscheidende Artikel 50 sieht vor, dass Großbritannien in einem ersten Schritt die Vertretung der EU-Staaten über seine Austrittsabsicht informieren muss. Die Staats- und Regierungschefs werden dann unter Ausschluss des Vereinigten Königreichs Leitlinien für die Austrittsverhandlungen festlegen.

Die EU-Kommission oder ein anderes, von den Staaten ernanntes Gremium kann im Anschluss mit Großbritannien ein Abkommen über die Einzelheiten des Austritts aushandeln. Dabei wird auch der Rahmen für die künftigen Beziehungen Großbritanniens zur Union festgelegt werden.

An diesem Punkt müssen sich die Briten allerdings auf äußert schwierige Verhandlungen einstellen. Inkrafttreten kann das neue Abkommen nämlich nur nach Zustimmung des Europäischen Parlaments und der Mitgliedstaaten. In letzterer Runde ist sogar eine qualifizierte Mehrheit notwendig.

Wenn kein Abkommen zustande kommt und keine Fristverlängerung gewährt wird, würde Großbritannien zwei Jahre nach dem Einreichen des Austrittsgesuchs ungeregelt aus der EU ausscheiden. Ein solches Szenario wird allerdings wegen der für beide Seiten großen Risiken für äußert unwahrscheinlich gehalten. So könnte zum Beispiel Handel und Wirtschaft stark in Mitleidenschaft gezogen werden.