Berlin

Türkei lädt deutsche Delegation aus

Ankara untersagt Besuch eines Staatssekretärs bei Bundeswehr-Soldaten in Incirlik

Berlin.  Im Streit um die Armenien-Resolution des Bundestags hat die Türkei die nächste Eskalationsstufe eröffnet: Eine Bundestagsdelegation unter Leitung von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) darf nicht wie geplant im Juli zu deutschen Soldaten in die Türkei reisen.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte dieser Redaktion die Absage aus Ankara: „Die Reise zur Luftwaffenbasis Incirlik kann nach dem derzeitigem Stand nicht so durchgeführt werden wie geplant.“ Auf der südtürkischen Basis Incirlik sind Tornado-Aufklärungsflugzeuge und Tankflugzeuge der Bundeswehr für den Einsatz gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) stationiert. Die Mission umfasst rund 200 deutsche Soldaten. Ihnen sollte der Besuch gelten, den Brauksiepe als Vertreter von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit der Gruppe von Abgeordneten vorbereitet hatte.

Doch die türkischen Behörden hätten der Reiseplanung nicht zugestimmt, erklärte das Ministerium. Eine schriftliche Begründung für die Weigerung gebe es nicht. Im Verteidigungsausschuss erfuhren die Abgeordneten aber am Mittwoch vom Einsatzabteilungsleiter des Ministeriums, dass die Türkei als Grund für die Reiseabsage ausdrücklich die Armenien-Resolution genannt habe – ein Besuch von deutschen Politikern sei aktuell nicht erwünscht. Die Absage habe „erhebliche Enttäuschung“ ausgelöst, hieß es. Das Ministerium erwartet eine schriftliche Erklärung zu den Gründen der Entscheidung. Die Absicht, die deutschen Soldaten zu besuchen, bleibe bestehen, erklärte der Ministeriumssprecher. Incirlik wäre nur eine Station der Reise, weitere Ziele der Delegation sind die Hauptquartiere der internationalen Allianz gegen den IS in Kuwait und Katar.

Die Armenien-Resolution, in der der Bundestag vor drei Wochen das Massaker an Armeniern als Völkermord bezeichnet hatte, war in der Türkei auf scharfe Proteste gestoßen. So hat die Türkei schon ihren Botschafter aus Berlin abgezogen. Die Ausladung nährt die Befürchtung, dass die Türkei wegen der aktuellen Verstimmungen auch die militärische Zusammenarbeit einschränken könnte. Doch dem widerspricht die Bundeswehrführung. Als Absage an die Stationierung deutscher Soldaten verstehe auch die Türkei ihren Schritt nicht. Von der Leyen war dieses Jahr bereits zweimal zum Truppenbesuch in der Türkei.