Köln

Erdogan unterliegt vor Gericht gegen Döpfner

Köln. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat auch in zweiter Instanz keine gerichtlichen Schritte gegen Springer-Chef Mathias Döpfner durchsetzen können. Das Oberlandesgericht Köln bestätigte eine Entscheidung des Landgerichts Köln, das den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Döpfner abgelehnt hatte. Gegen diese letztinstanzliche Entscheidung kann Verfassungsbeschwerde eingelegt werden.

In dem Fall geht es um Döpfners Unterstützung für den TV-Satiriker Jan Böhmermann, der ein „Schmähkritik“ überschriebenes Gedicht über Erdogan vorgetragen hatte. Der türkische Präsident ging rechtlich gegen Böhmermann und den Springer-Chef vor. Das Oberlandesgericht urteilte, dass Döpfners Aussagen durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt seien.