Proteste

Streit in der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung eskaliert

| Lesedauer: 6 Minuten
Christian Unger
Noch gemeinsam gelacht: der Gründer der islamkritischen Pegida-Bewegung, Lutz Bachmann, begrüßt im Frühjahr 2015 während einer Kundgebung in Dresden die Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling

Noch gemeinsam gelacht: der Gründer der islamkritischen Pegida-Bewegung, Lutz Bachmann, begrüßt im Frühjahr 2015 während einer Kundgebung in Dresden die Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling

Foto: Sebastian Kahnert / dpa

Am Montag demonstriert das islamfeindliche Bündnis Pegida wieder in Dresden. Dabei ist die Gruppe längst kraftlos und zerstritten.

Berlin.  Es ist acht Minuten vor Mitternacht, die letzten Momente des 13. Juni, als die Selbstzerfleischung ihren Weg nach draußen findet, in den Löwenkäfig der sozialen Netzwerke. Es ist der Zeitpunkt, an dem Edwin Wagensveld, in der Szene nur „Ed, der Holländer“ genannt, auf den Mausknopf am Computer drückt. Und auf Facebook einen giftigen Kommentar postet.

Die Leute von „Pegida“ hätten ihre Frontfrau Tatjana Festerling fertig gemacht, sie eine „spaltende Selbstdarstellerin“ genannt. „Eine Tirade aus Lügen, Unterstellungen und Verleumdungen folgte.“ Festerling, einst Hamburger AfD-Politikerin, habe ein Redeverbot bekommen, sei von der Bühne gejagt und sei aus dem Verein ausgeschlossen worden. Sagt jedenfalls Wagensveld, lange Mitstreiter in der rechtspopulistischen Bewegung und Akteur auch bei Kundgebungen des islamfeindlichen Bündnisses der „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“. Er schreibt einen Kommentar über Wut, Enttäuschung, Intrigen. Ohne seinen Namen zu nennen, ist der Adressat der Beschuldigungen klar: Pegida-Gründer und Frontmann Lutz Bachmann.

Drei Tage, Hunderte Kommentare

Und dessen Team antwortet, auch auf Facebook. Bachmann und Co. giften zurück in Richtung Festerling. Die habe sich nicht an Grundsätze des Vereins gehalten, keine Absprachen getroffen, auf eigene Faust agiert – und werde erst jetzt vom „Orga-Team“ von Pegida ausgeschlossen. Einen Tag später reagiert Festerling. Ihre Facebook-Überschrift: „Bachmann lügt“.

Drei Tage, drei Veröffentlichungen aus dem Inneren der Bewegung, darunter jeweils Hunderte Kommentare von Pegida-Anhängern und Gegnern. Das Bündnis trägt Wut, Gerüchte und Hetze von ihrer montäglichen Dresdner Bühne ins Internet. Es wird persönlich, beleidigend, verschwörerisch. Wer arbeitet für den Verfassungsschutz? Wo landen die Spendengelder, die Pegida Montag für Montag sammelt? Wer bandelt mit der AfD? Wer verrät die Ideale der Gruppe? Es tritt nun nach außen, was sich schon seit einigen Monaten abzeichnet: Pegida ist zerstritten, mal wieder.

Lutz Bachmann und Tatjana Festerling standen lange gemeinsam auf der Bühne. Er, der Organisator, mal mit lustigen, mal hetzerischen Sprüchen. Sie, die Einpeitscherin und Scharfmacherin, radikaler, versierter. Doch schon länger fällt Anhängern auf, dass Festerling nicht mehr bei Pegida-Demonstrationen auftritt. Nun ist der Bruch da. Und damit stellt sich die Frage, wie viel Macht dieses Bündnis überhaupt noch hat. Zuletzt kamen zu den Protesten meist rund 3000 Menschen, eine konstante Zahl, und doch waren es im Herbst auch schon mal mehr als 10.000.

Pegida fehlt eine charismatische Figur an der Spitze, sagen Experten

Überraschend kommt der Niedergang des Bündnisses für Experten nicht. „Fragen mancher Bürger werden immer wieder nur mit Wut und Ressentiment beantwortet, aber nicht mit einem neuen politischen Konzept. Das nutzt sich ab“, sagt der Berliner Rechtsextremismus-Forscher Hajo Funke im Gespräch mit dieser Redaktion. Dem Bündnis fehle es zudem an einer Führungsfigur, „die genug politische Erfahrung, Kompetenz und Charisma besitzt, um die ganz unterschiedlichen Akteure zu einer Bewegung zu binden“.

Die Flüchtlingskrise steckt jetzt in der Türkei fest, es kommen kaum noch Menschen in Deutschland an. Pegida verliert ein wichtiges Motiv für ihre fremdenfeindliche Mobilisierung. Und damit schwindet die Aufmerksamkeit, die der Gruppe lange in Medien und Politik zukam. Im Fokus steht nun die „Alternative für Deutschland“, sie schafft es durch gezielte Provokationen, immer wieder Thema zu bleiben. Der Dresdner Politologe Werner Patzelt sagt: „Über viele Monate war der Kampf gegen Pegida quasi erste Bürgerpflicht. Das hat die Bewegung zusammengehalten.“ Nun sei dieser Außendruck weg, abgewandert in Richtung AfD. „Und Pegida sackt zusammen wie der Turm einer Sandburg, den niemand mehr mit den Händen zusammenhält.“

Spaltungen und Streit sind nichts Neues bei rechtspopulistischen Bündnissen – gerade zwischen Bachmann und mächtigen Frauen in der Gruppe. Anfang 2015 traten erst Bachmann zurück, dann die Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel und weitere Mitglieder der Führung. Erst sorgte ein Bild von Bachmann mit Hitler-Bart für Kritik, dann habe es Drohungen gegeben, hieß es bei Pegida. Medien berichteten über einen Streit in der Spitze. Es ging hin und her. Vier Wochen später war Bachmann zurück.

Bachmann und Festerling kämpfen vor allem für sich selbst

Heute sagt Politologe Patzelt, dass immer deutlicher werde, wie „Bachmann keine zweite starke Person neben sich“ dulde und „Pegida als sein Kind“ ansehe. „Doch Festerling wurde in den vergangenen Monaten immer anziehungskräftiger und mächtiger.“ Die Frontfrau war sogar Bürgermeisterkandidatin in Dresden, engagiert sich nun stark in der Gruppe „Festung Europa“, ein weiteres rechtspopulistisches Bündnis. Und Konkurrenz zu Pegida?

Im Streit zwischen Bachmann, Festerling und ihren jeweiligen Anhängern geht es zudem auch um den Kurs, den die islamfeindliche Gruppe nehmen soll. „Festerling will Pegida internationalisieren, etwa in Richtung Polen und Tschechien, und baut zudem eigene Netzwerke und Bündnisse auf, etwa mit dem rechten Intellektuellen Götz Kubitschek“, sagt Patzelt. „Bachmann hatte hier keinen klaren Kurs.“ Dieser stand massiv unter Druck, soll immer wieder auch mit dem Gedanken eines Ausstiegs gespielt haben, und wurde nun noch von einem Dresdner Gericht wegen Volksverhetzung zu 9600 Strafe verurteilt.

Statt Einigung kämpft nun jeder für sich. „Ein Egoismus, der sich auch an der Spitze der AfD zeigt: Dort kämpfen Gauland, Petry und Höcke alle für sich selbst, Geschlossenheit und eine gemeinsame politische Agenda fehlen“, sagt Professor Funke. Einen Egoismus, auf den nun auch die Anhänger ihrerseits mit Wut reagieren. Im Netz posten viele böse Kommentare in Richtung Festerling und Bachmann. So schreibt Manuela K. auf Facebook: „Wer soll euch eigentlich noch ernst nehmen können, wenn ihr euch untereinander in den eigenen Reihen nicht mal einig seid. Ihr schießt euch immer nur noch mehr ins Abseits. Schade eigentlich.“

Neueste Politik Videos

Neueste Politik Videos