Beziehungen

Deutschland und Polen: Eine Freundschaft im Stresstest

Der polnische Präsident Duda besucht Deutschland. 25 Jahre nach Abschluss des Nachbarschaftsvertrages sind die Beziehungen angespannt.

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Warschau/Berlin.  In Polen wie in Deutschland gibt es derzeit fast nur ein Thema: den Fußball. An diesem Donnerstag treffen die Nationalmannschaften beider Länder bei der Europameisterschaft in Frankreich im direkten Duell aufeinander. Und ausgerechnet dann kommt der polnische Präsident Andrzej Duda nach Berlin, um mit den Deutschen zu feiern – allerdings nicht auf der Fanmeile vor dem Brandenburger Tor. Anlass des Besuchs ist vielmehr der 25. Jahrestag der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages am 17. Juni 1991.

Das Abkommen beendete nicht nur den Kalten Krieg im Herzen Europas. Es stand zugleich am Beginn einer Ära der Freundschaft. Kanzler Helmut Kohl, Bundespräsident Richard von Weizsäcker sowie Außenminister Hans-Dietrich Genscher warben damals für die Aussöhnung der beiden Länder. Sie fanden im ersten postkommunistischen Ministerpräsidenten Tadeusz Mazowiecki einen ebenbürtigen Partner.

Gaucks erste Auslandsreise führte nach Warschau

„Wir waren nie so weit weg von der Last der Geschichte und nie so nah an einer guten Zukunft wie heute“, urteilte Bundespräsident Joachim Gauck 2012. Damals führte ihn seine erste Auslandsreise nicht wie üblich nach Paris, sondern nach Warschau. Am Donnerstag empfängt er seinen Kollegen Duda, um tags darauf zum Gegenbesuch nach Polen aufzubrechen. So haben es die diplomatischen Strategen auf beiden Seiten verabredet: Die spiegelverkehrte Doppelvisite der Staatsoberhäupter, die sich jeweils auch mit den Regierungschefs treffen, soll nicht nur die 25 Jahre währende gute Nachbarschaft betonen. Vor allem soll sie signalisieren, dass sich Polen und Deutsche auf Augenhöhe begegnen.

Doch das ist nur die historische Perspektive. Die Wirklichkeit sieht anders aus: Die deutsch-polnischen Beziehungen befinden sich derzeit im Stresstest. Begonnen hat der Prozess im Herbst. Seit in Warschau die erzkonservative, nationalistische und deutschlandkritische PiS-Partei des Rechtspopulisten Jaroslaw Kaczynski regiert, durchschreiten die langjährigen Partner ein Stimmungstief.

Brüssel streitet mit Warschau über Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

„Wir haben kein Interesse daran, dass die Deutschen in Europa die dominierende Kraft sind“, lautet das Credo des bekennenden EU-Skeptikers und Deutschlandverächters Kaczynski. Der weißhaarige, rundliche Politiker bekleidet zwar in Warschau kein Regierungsamt. Doch sowohl Präsident Duda als auch Premierministerin Beata Szydlo führen das Land nur von Kaczynskis Gnaden. Das gilt auch für Polens Außenminister Witold Waszczykowski, der die Deutschen als „ein Volk von Radfahrern und Vegetariern“ schmähte.

In den letzten Monaten rückte Polen deutlich nach rechts. Die Regierung nahm den öffentlich-rechtlichen Rundfunk an die Kandare und erschwerte die Arbeit des Verfassungsgerichts. Warschau streitet derzeit mit der Brüsseler Kommission heftig über die Grundprinzipien von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Wohin dieser Disput führt, ist völlig offen.

Die meisten Polen wollen keine Flüchtlinge im Land

In der Flüchtlingspolitik wollen die meisten Polen etwas anderes als die Deutschen, nämlich am liebsten gar keine Migranten im Land. Umgekehrt hadert Berlin mit der antirussischen Militärpolitik, die Polen vor dem Warschauer Nato-Gipfel im Juli beim Großmanöver „Anakonda“ zur Schau stellt. Kein Wunder, dass diese Dissonanzen auch auf die Wahrnehmung der Bevölkerung durchschlagen. Nur 43 Prozent der Deutschen halten das Verhältnis zu Polen für gut, heißt es in einer Umfrage, die auch von der Bertelsmann-Stiftung in Auftrag gegeben wurde. 2013 waren es noch 70 Prozent.

Von Scheidungsplänen zwischen Deutschen und Polen kann allerdings kaum die Rede sein, und daran wird auch das heutige EM-Spiel nichts ändern. Es täte auch allzu weh, und zwar beiden Partnern. So hat der Handel zwischen beiden Ländern ein Volumen von fast 100 Milliarden Euro erreicht. Polen rangiert seit Jahren unter den Top Ten der deutschen Wirtschaftspartner. Umgekehrt machten die Exporte nach Deutschland 2015 ein Viertel des polnischen Außenhandels aus. Die gegenseitige Abhängigkeit hat sogar Kaczynski akzeptiert, der sich kürzlich – anders als viele andere Rechtspopulisten in Europa – laut zu Polens EU-Mitgliedschaft bekannte.

Auch Warschau braucht die EU-Milliarden

Kaczynski weiß, dass Polen nicht nur auf die direkte Milliardenförderung aus Brüssel angewiesen ist. Das Land in der Mitte Europas lebt vom freien Austausch mit seinen Nachbarn. In der Wirtschaft genauso wie in der Kultur und der Wissenschaft, in den Bereichen Technik, Verkehr und Infrastruktur und nicht zuletzt in Sicherheitsfragen – vor allem bei der Terrorabwehr, aber auch mit Blick auf Russland.

Das Gleiche lässt sich aber auch über Deutschland sagen. Ohne die Europäische Union könnte Deutschland im globalen Wettbewerb auf Dauer nicht standhalten. Das gilt, wohlgemerkt, für die erweiterte EU des Jahres 2016, nicht für die EG der vermeintlich guten alten Zeit.

Narben allerdings blieben, und bei einer schlechten politischen Großwetterlage beginnen sie mitunter zu schmerzen. So setzte der Bundestag in der vergangenen Woche kurzerhand eine Debatte zu den deutsch-polnischen Beziehungen ab. Die Regierungsfraktionen hatten sich nicht auf eine gemeinsame Resolution einigen können. Insbesondere der Verweis auf die sogenannte Charta der Vertriebenen von 1950 stieß bei der SPD und den Grünen auf Widerspruch. Dort ist unter anderem ein „Recht auf Heimat“ festgeschrieben. Dabei schienen die langjährigen Kontroversen rund um das Thema Vertreibung seit 2008 überwunden zu sein. Damals hatten sich die Verantwortlichen in Deutschland darauf geeinigt, in Berlin eine Dauerausstellung zu „Flucht, Vertreibung und Versöhnung“ zu schaffen, die 2018 ihre Tore öffnen soll. Aber es bleibt dabei: Die Vergangenheit holt Polen und Deutsche immer wieder ein.