Brüssel

Die Nato zeigt im Osten ihre Muskeln

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Knut Pries

Brüssel. Es ist einiges los im Osten. Vor den Küsten Polens hält die Nato ihr Marine- und Luftwaffenmanöver „Baltops“ ab: 14 Nationen, 4000 Soldaten, 45 Schiffe, 60 Flugzeuge. Auf dem Festland üben 31.000 Soldaten aus 24 Nato-Staaten unter dem Codenamen „Anakonda“ den Ernstfall. Zugleich startet etwas weiter nördlich das nächste Manöver: 13 Länder haben Truppen abgestellt, um in Estland, Lettland und Litauen zu üben. Diese Aktion nennt sich „Saber Strike“ (Säbelstreich). Wer sich dabei an „Säbelrasseln“ erinnert fühlt, liegt nicht falsch: Drei Wochen vor dem Gipfeltreffen in Warschau demonstriert das Bündnis im Osten Wehrhaftigkeit. Adressat ist Russlands Präsident Putin.

„Die Nato setzt nicht auf Konfrontation“, beteuert Generalsekretär Jens Stoltenberg, unter dessen Leitung die Verteidigungsminister der 28 Mitgliedstaaten diese Woche in Brüssel den Gipfel vorbereiten. „Die Nato will keinen neuen Kalten Krieg.“ Das ist die offizielle Linie: Der einst gelobte Verzicht auf eine Massierung militärischer Mittel in der unmittelbaren Nachbarschaft Russlands soll Bestand haben. Zugleich gilt das Angebot zum Spannungsabbau per Dialog. Doch im Vordergrund stehen „defence and deterrence“, Verteidigungsbereitschaft und Abschreckung.

Im Zuge „verstärkter Vorne-Präsenz“ werden in Polen und im Baltikum vier Nato-Bataillone mit jeweils bis zu 1000 Mann stationiert. Dem Vernehmen nach wird die Bundeswehr das Bataillon in Litauen mit mehreren hundert Soldaten anführen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte: „Sie können sich darauf verlassen, dass wir unsere Verantwortung wahrnehmen.“ Die Truppen sollen sich aber im Rahmen dessen halten, was die Nato in Zeiten strategischer Partnerschaft mit Moskau versprochen hat: keine „dauerhafte Stationierung substanzieller Kampftruppen“ auf dem Gebiet der vormaligen Warschauer-Pakt-Staaten. Deswegen werden die Mannschaften durchgewechselt, womit eine dauerhafte Stationierung vermieden wäre.

Die russische Reaktion kam unerwartet. Auf Befehl von Präsident Wladimir Putin hat die Armee am Dienstag mit einer Prüfung ihrer Einsatzbereitschaft begonnen. Kontrolleure sollen während der achttägigen Übung den Zustand der Reserve und der eingelagerten Munition und Geräte begutachten.

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