Gauck-Nachfolge

Termin, Mehrheiten, Wahlleute: So läuft die Präsidentenwahl

Wer folgt auf Joachim Gauck? Wir erklären, wie die nächste Bundesversammlung am 12. Februar 2017 den neuen Bundespräsidenten bestimmt.

Der Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck wird am 12. Februar 2017 von der 16. Bundesversammlung gewählt.

Der Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck wird am 12. Februar 2017 von der 16. Bundesversammlung gewählt.

Foto: Fredrik Von Erichsen / dpa

Berlin.  Der Bundespräsident wird für fünf Jahre und traditionell am 23. Mai gewählt – am Verfassungstag. Den Takt durchbrach aber Christian Wulff mit seinem Rücktritt. Die nächste, 16. Bundesversammlung hat der Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) am 15. Dezember für den 12. Februar 2017 terminiert. Zu ihr gehören alle Bundestagsabgeordneten und eine ebenso hohe Zahl von Vertretern der Bundesländer, derzeit 1260 Wahlleute. Die Landtage müssen keine Politiker entsenden. Tatsächlich erhielten in der Vergangenheit oft Menschen aus anderen Bereichen des öffentlichen Lebens ein Mandat: Künstler, Sportler, Wissenschaftler.

Die Wahlmänner können jeden Kandidaten vorschlagen, sofern er zwei Bedingungen erfüllt: Das Staatsoberhaupt muss Deutscher und mindestens 40 Jahre alt sein.

Kleinere Verschiebungen sind möglich

Wie viele Vertreter die einzelnen Länder entsenden, errechnet sich anhand der Bevölkerungszahl. Im Juni bat Innenminister Thomas de Maizière (CDU) das Statistische Bundesamt, bis Mitte August die Verteilung neu zu errechnen. Es kann kleinere Verschiebungen geben; je nachdem, ob ein Land Einwohner gewonnen oder verloren hat.

Die zweite Unsicherheit sind die Wahlen, die im September in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern anstehen. Berlin stellt bisher 25 und Mecklenburg-Vorpommern 13 Wahlmänner. An den Mehrheitsverhältnissen dürfte sich nicht viel ändern, für einzelne Parteien indes schon. Der einzige NPD-Wahlmann kommt aus Mecklenburg-Vorpommern, und ob die Piraten in Berlin ihre zwei Mandate halten können, ist auch offen.