Unstimmigkeiten

FPÖ wird wohl österreichische Präsidentenwahl anfechten

Wie groß waren die Unstimmigkeiten bei der Präsidentenwahl in Österreich? Die unterlegene FPÖ prüft die Wahl. Und fordert Änderungen.

Bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich zog Norbert Hofer (links) mit 31.000 weniger Stimmen nur knapp den Kürzeren. Am Mittwoch entscheidet sich die Partei, ob sie die Wahl anfechtet, sagte FPÖ-Chef Strache (rechts).

Bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich zog Norbert Hofer (links) mit 31.000 weniger Stimmen nur knapp den Kürzeren. Am Mittwoch entscheidet sich die Partei, ob sie die Wahl anfechtet, sagte FPÖ-Chef Strache (rechts).

Foto: Christian Bruna / dpa

Wien.  Die rechtspopulistische Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) wird nach den Worten ihres Vorsitzenden Heinz-Christian Strache wahrscheinlich die Bundespräsidentenwahl anfechten. In einem Interview des Senders Ö1 sagte Strache am Samstag, die Wahrscheinlichkeit einer Anfechtung sei angesichts der bisher schon festgestellten Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung groß. Auf die Frage: „Wie hoch?“ antwortete der FPÖ-Chef: „Das kann man jetzt schwer bemessen, aber über 50 Prozent.“

Bei der Abstimmung im vergangenen Monat unterlag der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer mit nur rund 31.000 Stimmen dem früheren Grünen-Politiker Alexander Van der Bellen. Derzeit würden Juristen Unregelmäßigkeiten bei der Wahl prüfen, und wenn diese bestätigt würden, „dann haben wir eine Verantwortung auch im Sinne der Demokratie, diese Wahl anzufechten“. Eine Entscheidung darüber werde kommenden Mittwoch fallen. An dem Tag endet die Einspruchsfrist.

Strache will Änderungen im Wahlecht

Strache forderte zudem Änderungen im Wahlrecht. Im System der Briefwahl habe es bereits in der Vergangenheit immer wieder Unregelmäßigkeiten gegeben. „So ein Missbrauchssystem darf es nicht geben, und ich sage daher, es muss die Briefwahl in der Form abgeschafft werden“, erklärte Strache. (bk/rtr)