Istanbul –

Baut die Türkei Schussanlagen an Grenze zu Syrien?

Friedensgespräche in Genf stehen vor dem Scheitern

Istanbul.  Die Türkei baut an der Grenze zu Syrien einem Medienbericht zufolge Selbstschussanlagen zum Schutz vor illegalen Grenzübertritten. Dabei handele es sich um „intelligente Wachtürme“, die mit Wärmebildkameras und Maschinengewehren ausgerüstet seien, berichtete die regierungsnahe Zeitung „Yeni Safak“ am Montag unter Berufung auf das Verteidigungsministerium. Sollten sich „Elemente“ auf 300 Meter nähern, werde zunächst ein Warnruf in mehreren Sprachen ausgelöst. Werde der Warnung nicht Folge geleistet, werde das Feuer eröffnet.

Eine Anfrage an das Verteidigungsministerium zu den Selbstschussanlagen an der Grenze blieb unbeantwortet.

Eine Aussicht auf Frieden in dem Bürgerkriegsland gibt es bislang nicht. In der Nacht auf Montag trat ein ranghoher Unterhändler der Regimegegner aus Protest gegen die Erfolglosigkeit der Friedensgespräche in Genf von seiner Aufgabe zurück. Mohammed Allusch, Führungsmitglied der Rebellengruppe Dschaisch al-Islam, begründete seinen Schritt über Twitter mit der Kompromisslosigkeit des syrischen Regimes und den fortgesetzten Angriffen gegen Zivilisten. Zugleich kritisierte er die internationale Gemeinschaft, die ihre eigenen Entscheidungen nicht umsetze.

Womöglich werde auch der Chefunterhändler Asad al-Zubi zurücktreten, sagte am Montag Samir al-Naschar, ein Mitglied der Nationalen Syrischen Koalition (SNC), eines Zusammenschlusses syrischer Regimegegner. „Wir glauben alle, dass diese Verhandlungen eine Zeitverschwendung sind und das Regime keine der Entscheidungen der internationalen Gemeinschaft umsetzt.“ Syrien-Experte Charles Lister schrieb auf Twitter, der Rücktritt von Allusch sollte als „letzte Warnung gesehen werden: kein Fortschritt, keine Gespräche“. Der Genfer Friedensprozess liege in seinen letzten Zügen.

Allusch gehört der Delegation des Hohen Verhandlungskomitees (HNC) der Regimegegner in herausgehobener Funktion an. Seine Gruppe, die radikal-islamische Dschaisch al-Islam, gehört zu den stärksten Rebellengruppen Syriens. Die Gruppe wird vom syrischen Regime und seinem Verbündeten Moskau als Terrororganisation betrachtet. Im April hatte die syrische Opposition die Friedensgespräche in Genf frühzeitig verlassen. Sie protestierte gegen einen Anstieg an Gewalt in dem Bürgerkriegsland – trotz geltender Waffenruhe – und warf dem Regime vor, Hilfslieferungen für belagerte Städte zu blockieren. Die nächste Runde soll im Juni beginnen.