Beleidigungen

AfD-Abgeordneter fliegt nach Schimpfarie aus dem Landtag

Stephan Brandner gehört seit 2014 dem Thüringer Landtag an und ist dort Vorsitzender des Ausschusses für Migration, Justiz und Verbraucherschutz.

Stephan Brandner gehört seit 2014 dem Thüringer Landtag an und ist dort Vorsitzender des Ausschusses für Migration, Justiz und Verbraucherschutz.

Foto: Steffen Prößdorf (CC BY-SA 3.0 de)

Bei den Grünen sah er rot: Nach einer Beleidigungsserie ist der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner aus dem Thüringer Landtag geflogen.

Erfurt.  Der Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Brandner ist nach einer Serie von Beleidigungen aus dem Landtag geworfen worden. Innerhalb kurzer Zeit hatte er zuvor am Donnerstag drei Ordnungsrufe kassiert. Gerügt wurde er dabei für seine Bemerkung in Richtung eines CDU-Abgeordneten, dass er auch für eine Verkleinerung des Parlaments sei, wenn er ihn sehe. Zuvor hatte Brandner bereits zwei Ordnungsrufe für die Bezeichnungen „Koksnasen“ und „Kinderschänder“ an die Adresse der Grünen erhalten.

Brandner hatte mehrere kurze Redebeiträge, in denen er unter anderem auch noch von „Antifanten“ und „dämlich“ sprach sowie bereits einmal auf Drogenkonsum anspielte. Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, hatte daraufhin namens der drei Regierungsfraktionen eine Sitzung des Ältestenrates beantragt, um über „fortgesetzte Beleidigungen“ zu sprechen.

Brandner beklagt „fadenscheinigste Begründung“

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Stefan Möller, bezeichnete den Saalverweis als unverhältnismäßig. Es sei inzwischen bei allen Fraktionen üblich, den politischen Gegner „mit absichtlichen Missverständnissen, Provokationen oder im schlimmsten Fall plumpen Beleidigungen zu überziehen“. Geahndet würden sie aber vor allem bei der AfD, die keinen Sitz im Landtagspräsidium habe.

Brandner kommentierte die Nachricht auf Facebook mit einem Smiley – und einer Attacke. Angesichts der AfD-Forderung, den Landtag zu verkleinern, fürchteten die anderen Parteien offenbar um ihre Pfründe. Da schmeiße man dann schon mal „den kritischen Alternativen scheinheilig und mit fadenscheinigster Begründung“ raus. Auf Twitter wurde gespottet, dass er vorangeht bei der Verkleinerung des Landtags. (dpa/law)

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