Madrid –

Spaniens König setzt Neuwahlen für den 26. Juni an

Regierungsbildung endgültig gescheitert. Parlament aufgelöst

Madrid.  Die Spanier werden rund sechs Monate nach dem Wahlpatt vom Dezember erneut zu den Urnen gerufen. König Felipe löste am Dienstag das Parlament auf und setzte für den 26. Juni die Neuwahl an. „Hoffentlich haben wir alle unsere Lektion gelernt, und das nächste Parlament einigt sich so schnell wie möglich auf eine Regierung“, sagte der Präsident der Volksvertretung, Patxi Lopez.

Vor einer Woche waren die letzten Bemühungen um eine Regierung gescheitert. Laut aktuellen Umfragen dürfte jedoch auch die neue Abstimmung keine klaren Mehrheitsverhältnisse bringen, was den politischen Stillstand im Land verlängern würde. Nach dem monatelangen Gezerre um die Kabinettsbildung zeichnet sich zudem eine größere Politikverdrossenheit ab, wie eine in der Zeitung „El Pais“ veröffentlichte Umfrage er-gab.

Nach der Wahl im Dezember verfügte keines der großen politischen Lager über eine eigene Mehrheit im Parlament. Ministerpräsident Mariano Rajoy holte für seine konservative Volkspartei zwar die meisten Stimmen, verlor jedoch die absolute Mehrheit. Zweitstärkste Kraft wurden die Sozialisten, gefolgt von den in der Gruppe Podemos zusammengeschlossenen Gegnern der Sparpolitik und der liberalen Bürgerplattform Ciudadanos.

Die politische Instabilität Spaniens ist damit auch eine Folge des Zusammenbruchs des traditionellen Zweiparteiensystems, das jahrzehntelang dominierte. Das linke und das rechte Lager stehen sich in dem von Korruptionsskandalen gebeutelten südeuropäischen Land unversöhnlich gegenüber. Eine große Koalition nach deutschem Vorbild gilt daher als äußerst schwierig. Die Wähler wenden sich nach der gescheiterten Regierungsbildung in größerer Zahl von der Politik ab, wie die Umfrage des Instituts Metroscopia in „El Pais“ ergab: 30 Prozent würden derzeit nicht zur Wahl gehen, heißt es. Im Dezember lag die Stimmenthaltung bei 26,8 Prozent.