Bundesnachrichtendienst

Bruno Kahl ist Deutschlands neuer Geheimdienstchef

Der Bundesnachrichtendienst hat mit Bruno Kahl einen weitestgehend unbekannten neuen Chef erhalten. Doch der wurde schon oft gelobt.

Bruno Kahl, ist ab jetzt Präsident des Bundesnachrichtendienstes.

Bruno Kahl, ist ab jetzt Präsident des Bundesnachrichtendienstes.

Foto: FABRIZIO BENSCH / REUTERS

Berlin.  Gegen 11.30 Uhr verlässt Gerhard Schindler das Kanzleramt. Er ist oft hier, meist dienstags zur Lagebesprechung der Dienste. Heute geht es um ihn. Er wird in den „einstweiligen Ruhestand“ versetzt. Einer geht, einer kommt. Ein paar Etagen höher wird zeitgleich sein Nachfolger als Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) vorgestellt: Es ist Bruno Kahl.

Bruno wer? Kahl, Abteilungsleiter im Finanzministerium, ist eine graue Erscheinung. Man weiß nicht, wofür der große bullige Mann steht, was er will, und doch beflügelt die Personalie die politischen Fantasien. Zum einen ist der Jurist ein Intimus von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der – ein offenes Geheimnis – auf die geplante BND-Reform Einfluss ausübt. Zum anderen ist Kahl im Milieu ein unbeschriebenes Blatt, das sich leicht zum Papiertiger falten ließe: Haben Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) und vor allem Geheimdienstkoordinator Klaus-Dieter Fritsche mit ihm leichtes Spiel und einen stärkeren Zugriff auf den BND? In Regierungskreisen ist denn auch vom „Primat der Politik“ die Rede.

Kanzleramtschef Altmaier will einen Neuanfang, personell wie strukturell

Schindler wird nicht Knall auf Fall, sondern in einem wohlgeordneten Verfahren abgelöst, deswegen bewusst auch erst zum 1. Juli – eine Frage der Hygiene für Altmaier, der ihn seit Jahren kennt, oft gedeckt hat und den Eindruck nicht aufkommen lassen will, da werde einer wie ein Hund vom Hof gejagt. Im Übrigen muss er die Entscheidung nicht begründen. Fakt ist: Er will einen Neuanfang. Nicht nur personell.

Erst vor zwei Wochen hatte er gegenüber unserer Redaktion seine Absicht bekräftigt, bis Jahresende ein neues BND-Gesetz vorzulegen. Parallel zur Reform steht ein Grundsatzurteil des Karlsruher Verfassungsgerichts zur Arbeit des Geheimdienstes an – auf Betreiben der Opposition, die Schindlers Ablösung gestern denn auch begrüßte.

Der BND-Präsident wird im Oktober 64 Jahre alt. Ihm wäre es nicht vergönnt gewesen, die größte Reform in der Geschichte des BND in den nächsten fünf bis zehn Jahren selbst umzusetzen. Er hätte das „gelobte Land nur gesehen, aber nicht betreten“, wie es in Regierungskreisen hieß. Dazu kommt als Teil zwei der „Herkulesaufgabe“ (Altmaier) der Umzug der Behörde von Pullach an die Spree, noch so ein Superlativ für den Geheimdienst.

Schindler war untypischer BND-Präsident

Altmaier hat diesen Wechsel von langer Hand geplant. Die SPD hat er am 7. April in seine Pläne eingeweiht. Auch Schindler wusste längst, dass ein Nachfolger für ihn gesucht wurde. Zeitpunkt und Modalitäten erfuhr er allerdings erst gestern, zum Teil aus den Medien. Noch am Dienstag war er zweimal öffentlich aufgetreten und wirkte keineswegs amtsmüde.

Um den Schein zu wahren, hätte Schindler auch um seine Ablösung aus gesundheitlichen Gründen bitten können. Es ist ihm nahegelegt worden. Er hätte die Wahrheit nicht einmal beugen müssen. Im Dezember hatte er einen Hörsturz erlitten, wochenlang war er außer Gefecht. Zuletzt war er wieder fit und wollte weitermachen. Schindler geht nicht freiwillig. Vor allem will er keine falschen Legenden.

Der Mann ist ein untypischer BND-Präsident, eloquent, warmherzig, unkonventionell, humorvoll. Es konnte passieren, dass er in Jeans Gäste durch Pullach lotste oder man ihm mit seinen Kindern bei McDonald’s über den Weg lief. Für sie und für seine belgische Ehefrau hat er fortan mehr Zeit.

Schindler hatte keine Lobby. Wie denn auch, FDP-Mitglied! Eigentlich ein Wunder, dass er sich drei Jahre lang in der großen Koalition im Sattel hielt. Für ihn sprach, dass er den BND öffnete, den Dienstleistercharakter der Behörde ausbaute: Neuer Webauftritt, jeden Monat Hunderte von Berichten an Parlamentarier und Behörden, Interviews, Pressegespräche. Im Bundestag wurde er durchaus geschätzt.

Die NSA-Affäre überschattete fast alles

Allein, in seine vierjährige Amtszeit fiel die NSA-Affäre. Es stellte sich heraus, dass der BND nicht nur den USA half, sondern selbst zu viel, zu unkontrolliert abhörte, „vom Grundgesetz nicht gedeckt“, wie der frühere Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier befand. Gegen Schindler wurden immer wieder Rücktrittsforderungen laut. Bezeichnend ist die Reaktion von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann: „Der Wechsel an der Spitze kann eine Chance für den Neuanfang nach Snowden sein“, sagte er. Der Informant Snowden hatte die Aktivitäten der NSA ans Licht gebracht.

Im Auswärtigen Amt werden sie erleichtert sein. Dort ärgerte man sich etwa, als Schindler undiplomatisch Saudi-Arabien kritisiert hat – nicht die einzige Reiberei. Altmaier hat die Personalie mit – und zur vollsten Zufriedenheit – Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) betrieben.

Nachfolger Kahl begleitet seit fast 20 Jahren den CDU-Politiker Schäuble in den verschiedensten Funktionen, auch im Innenministerium, wo er Pressesprecher, Büroleiter und Planungschef war. Er kennt sich in der inneren Sicherheit bestens aus, ist aber auch außenpolitisch versiert. Für ihn spricht ferner, dass er keinen Stallgeruch hat. Altmaier, der Kahl noch länger als Schindler kennt, wollte an der Spitze des Dienstes keinen aus der „Sicherheits-Community“.

„Ein guter Zuträger“

Im Juli wird der gebürtige Essener, der in Bonn und Lausanne studierte, 54 Jahre alt. Viele im politischen Betrieb kennen ihn. Wenige können aber über Kahl etwas erzählen. Meistens hat er sich unsichtbar gemacht. „Ein guter Zuträger“, sagt ein langjähriger Innenpolitiker. Im Finanzministerium wird er schon jetzt vermisst. Aber wenn man fragt, was ihn auszeichne, dann wird oft auf Sekundärtugenden verwiesen, zum Beispiel auf seinen Fleiß. Kahl verrät wenig über sich. Er hat diese absolute Diskretion, die ihn schon wieder für den Geheimdienstjob qualifiziert. Gestern war er klug genug, öffentlich zu schweigen. Pressearbeit hätte dem Mann ohnehin den Tag verdorben.

Sein Chef hat hinter den Kulissen darauf gedrängt, dass die parlamentarische Kontrolle des BND nicht ausufert. Schäuble will verhindern, dass um das Parlamentarische Kontrollgremium herum ein eigenständiges Generalsekretariat entsteht. Er steht damit nicht allein. Eine ähnliche Position vertreten Innenminister Thomas de Maizière, Parlamentspräsident Norbert Lammert und der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses, Patrick Sensburg, allesamt Christdemokraten. Auf Schäubles Drängen hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Altmaier bedeutet, „mach mal halblang.“ Man konnte sich lange Zeit keinen Reim darauf machen, was Schäubles Reform umtrieb. Bereitete er den Weg für Bruno Kahl vor? Schäuble beteuert, keinen Einfluss auf die Personalie gehabt zu haben. Zufälle gibt es – die gibt es gar nicht.