Freihandelsabkommen

Obama und Merkel werben als Freunde gemeinsam für TTIP

In Hannover werben Obama und Merkel für das TTIP-Abkommen. Ende des Jahres sollen sich die Parlamente mit dem Vertrag beschäftigen.

US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag bei ihrer Pressekonferenz in Hannover.

US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag bei ihrer Pressekonferenz in Hannover.

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Hannover.  US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel hoffen auf ein schnelles und erfolgreiches Ende der Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP. „Ich gehe nicht davon aus, dass wir die Ratifizierung bis Ende des Jahres schaffen“, sagte Obama am Sonntag nach seinem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Hannover. Er habe aber die Hoffnung, das bis dahin zumindest die Inhalt des Abkommens soweit abgearbeitet seien, damit Parlamente sich damit befassen können.

Auch Merkel sprach sich für einen schnellen Abschluss der Verhandlungen aus. „Wir sollten uns sputen“, sagte sie. Sie glaube, dass das Freihandelsabkommen aus europäischer Perspektive „absolut hilfreich ist, um die Wirtschaft in Europa besser wachsen zu lassen. Das ist für die deutsche Wirtschaft und die gesamte europäische Wirtschaft gut.“ Angesichts der weit fortgeschrittenen Verhandlungen beim transpazifischen Handelsabkommen sei Eile geboten. „Ich bin froh, dass der Präsident die Verhandlungen unterstützen will. Wir sollten unseren Teil dazu beitragen.“

Obama: USA und Europa profitieren von Freihandel

Obama mahnte die TTIP-Kritiker, sich mit ihrer Kritik – etwa wegen der Umweltstandards oder potenzieller Prozesslawinen – zurückzuhalten. „Man muss die Tatsachen ansehen und nicht die hypothetischen Möglichkeiten“, sagte Obama. Zugleich warb er für mehr Vertrauen auf beiden Seiten des Atlantiks. Er glaube, viele Menschen seien durch die Globalisierung beunruhigt, obwohl die amerikanische und die europäische Volkswirtschaft davon gleichermaßen profitierten. „Wenn man sieht, dass ein Werk verlegt wird, Arbeitsplätze verloren gehen und die Lage des Durchschnittsmenschen schlechter wird, dann führt das zu Misstrauen“, betonte Obama.

Er sei sich aber sicher, auf lange Zeit gesehen würden für die Mehrheit der Menschen die Vorteile sichtbar, sagte Obama. „Ein Freihandel auf der ganzen Welt ist ein Vorteil für die USA und Europa. Unsere Unternehmen müssen konkurrenzfähig bleiben, im Vergleich zu China und Afrika.“ Obama betonte ferner, dass er davon ausgehe, dass nach dem Ende der US-Präsidentschaftswahlen die Verhandlungen wieder besser vorangehen könnten.

Viel Lob für Angela Merkel

Das Freihandelsabkommen TTIP, über das die EU und die USA verhandeln, ist besonders in Deutschland umstritten. Am Samstag hatten Zehntausende Gegner gegen das Vorhaben demonstriert. Sie befürchten eine Angleichung von Standards auf geringerem Niveau und kritisieren zudem mangelnde Transparenz bei den Verhandlungen.

Barack Obama fand bei seinem Besuch in Hannover freundliche Worte für die Bundeskanzlerin. „Ich bin sehr froh, dass Angela noch da ist, denn die Welt wird davon profitieren“, sagte Obama mit Blick auf das Ende seiner eigenen Amtszeit. Rückblickend sagte der US-Präsident: „Es ist die wichtigste Beziehung, die wichtigste Freundschaft, die ich in meiner Amtszeit hatte.“ Über Merkels Haltung in der Flüchtlingspolitik sagte er: „Sie ist auf der richtigen Seite der Geschichte.“ (dpa)