Schmähgedicht

Angela Merkel räumt Fehler im Fall Jan Böhmermann ein

Angela Merkel hat eingeräumt, im Fall Böhmermann nicht richtig gehandelt zu haben. Sie bereut eine frühe Einschätzung in der Affäre.

Bundeskanzlerin Angela Merkel ärgert sich über einen Fehler im Umgang mit Jan Böhmermanns Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Erdogan.

Bundeskanzlerin Angela Merkel ärgert sich über einen Fehler im Umgang mit Jan Böhmermanns Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Erdogan.

Foto: FABRIZIO BENSCH / REUTERS

Berlin.  Angela Merkel hat im Fall Böhmermann nach eigenen Angaben Fehler gemacht. Sie räumte ein, dass eine Bewertung des Gedichtes zu Beginn der Affäre nicht sinnvoll gewesen sei.

So ärgere sich die Kanzlerin darüber, dass sie ein Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan als „bewusst verletzend“ bezeichnet habe. Es sei der Eindruck entstanden, „dass hier meine persönliche Bewertung zu irgendetwas etwas zählt“, sagte sie am Freitag. „Das war im Rückblick betrachtet ein Fehler“, ergänzte die Regierungschefin.

Merkel betont erneut Rolle der Meinungsfreiheit

Es habe dazu geführt, dass der Eindruck entstanden sei, Meinungs- und Pressefreiheit seien ihr persönlich nicht mehr wichtig. Dies sei nicht so. „Menschenrechte, Freiheitsrechte, Pressefreiheit sind unverzichtbare Güter“, betonte Merkel. Das Thema Menschenrechte werde auch bei dem Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten am Samstag ein Thema sei.

Merkel verteidigte aber die Entscheidung, den deutschen Strafverfolgungsbehörden eine Ermächtigung für Ermittlungen im Fall Böhmermann zu erteilen. Erdogan hatte dies nach Paragraf 103, der die Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter ahndet, beantragt. Merkel hatte die notwendige Ermächtigung mit der Freiheit der Justiz begründet. Auch eine Woche später blieb sie dabei. Es ermögliche deutschen Gerichten entscheiden zu können, sagte sie.

Angela Merkel reist am Samstag in die Türkei, um mit Regierungschef Davutoglu über die Flüchtlingskrise zu verhandeln. Neben Merkel reisen auch EU-Ratspräsident Donald Tusk und der EU-Kommissions-Vizepräsident Frans Timmermanns in die türkische Grenzregion zu Syrien. Dort steht der Besuch eines Flüchtlingscamps an. (dpa)