Flüchtlingskrise

Versöhnliche Signale aus Oggersheim

| Lesedauer: 2 Minuten
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban (l.) besucht Alt-Kanzler Helmut Kohl in dessen Haus in Oggersheim bei Ludwigshafen.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban (l.) besucht Alt-Kanzler Helmut Kohl in dessen Haus in Oggersheim bei Ludwigshafen.

Foto: Daniel Biskup / dpa/picture alliance

Alt-Kanzler Kohl und Ungarns Ministerpräsident Orban betonen: „Wir sind einig in der Flüchtlingsfrage mit Bundeskanzlerin Merkel.“

Ludwigshafen.  Viel ist im Vorfeld spekuliert worden über den Besuch von Viktor Orban bei Altkanzler Helmut Kohl. Ist es eine indirekte Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen der schlechten Stimmung in der EU und des schwelenden Streits zwischen der Kanzlerin und dem ungarischen Premier Orban in der Flüchtlingsfrage? Oder handelt es sich bei dem Treffen um ein harmloses Wiedersehen zwischen Vorbild und Verehrer? Der offizielle Anlass für den Besuch soll das Erscheinen von Helmut Kohls Buch „Aus Sorge um Europa“ in Ungarn sein. Ein aktuelles Vorwort des Alt-Kanzlers sorgte im Vorfeld für Kontroversen. Kohl lobt darin die Erfolgsgeschichte Europas, übt aber auch Kritik an den derzeit Verantwortlichen. Seit Jahren beobachte er, „wie nationale Fragestellungen und europäische Entwicklungen wie die Finanz- und Wirtschaftskrise bis hin zur Flüchtlingswelle, die Idee des geeinten Europas zu verdrängen drohen“. Nichts Geringeres als das Erbe der Gründerväter sei gefährdet.

Und nun? Nach dem Treffen? Alle bemühen sich um versöhnliche Signale – inklusive der Kanzlerin. Orban stellte die gemeinsamen Bemühungen mit Deutschland um Lösungen heraus. Kohl und er sähen in ihrer Haltung keinen Gegensatz zur Politik der Kanzlerin, heißt es in einer Erklärung, die Kohls Büro am Dienstag nach dem Besuch verbreitete. In der Zielsetzung sei man sich einig: Es gehe darum, „unter humanitären Aspekten in einer existenziellen Frage für Millionen von Menschen den besten Weg zu finden“.

Orban setzt in der Flüchtlingsfrage auf Abschottung und ist gegen eine Verteilung der Flüchtlinge in Europa. Der „Bild“-Zeitung sagte Orban nach dem 80-minütigen Treffen mit Kohl, Ungarn mit ihm als Ministerpräsidenten sehe sich Seite an Seite mit Berlin.

Kohl und Orban betonten, dass Europa nur für den kleineren Teil der geflohenen Menschen übergangsweise eine Zuflucht bieten oder gar eine neue Heimat werden könne. Es müssten auch Lösungen außerhalb von Europa und in den notleidenden Regionen gesucht werden, damit den Menschen dort geholfen und ihnen eine Zukunftsperspektive gegeben werden könne, „die am besten in der eigenen Heimat liegt“.

Der ungarische Premier habe Kohl ein Exemplar seines Buches überreicht. Es erscheint in diesen Tagen in Ungarn.

Die Kanzlerin bezeichnete das Treffen der beiden als sinnvoll und nützlich. Viele dort diskutierte Akzente entsprächen genau dem, was sie auch „für absolut unerlässlich und wichtig“ halte, sagte sie bei einer Pressekonferenz mit dem Präsidenten Mosambiks, Filipe Jacinto Nyusi, in Berlin. Sie nannte als Beispiele die Bekämpfung von Fluchtursachen und gemeinsames europäisches Handeln. (diz)

Neueste Politik Videos

Neueste Politik Videos